Kategorie: Parteien und Organisationen

Beatrix von Storch: „Neue dänische Einwanderungspolitik: Fürs eigene Volk und gegen sogenannte Flüchtlinge“

03Jun

Pressemitteilung, 03.06.2021 Beatrix von Storch: „Neue dänische Einwanderungspolitik: Fürs eigene Volk und gegen sogenannte Flüchtlinge“ Dänemark wird seine Einwanderungspolitik ändern, verschärft das Asylrecht und will Asylzentren in Drittstaaten einrichten. „Flüchtlinge“, die ins Land einreisen wollen, sollen zuerst von Drittstaaten außerhalb der EU aufgenommen werden, wo ihre Anträge auf Asyl bearbeitet würden. Im Januar hatte die…

Beatrix von Storch: „Vorbildliche österreichische Islam-Landkarte hilft, Islamismus zu enttarnen“

02Jun

Pressemitteilung, 02.06.2021 Beatrix von Storch: „Vorbildliche österreichische Islam-Landkarte hilft, Islamismus zu enttarnen“ Auf einer interaktiven Landkarte kann jeder Interessierte sich ein eigenes Bild machen, in welchen österreichischen Gemeinden Moscheen oder vergleichbare Einrichtungen betrieben werden. Jeder kann hier sofort sehen, ob Imame ihre Predigten nicht auf Deutsch halten oder Milli Görus eine “islamische Lebensweise im Einklang…

Bericht aus dem Bundestag – 28.05.2021

28Mai

Sogar SPD kritisiert Karlsruher Richter als “Erfüllungsgehilfen” der GroKo. Der renommierte Staatsrechtler Prof. Dietrich Murswiek, der im Auftrag des SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Post einen Antrag gegen die „Bundes-Notbremse“ gestellt hatte, wirft in TICHYSEINBLICK den Karlsruher Richtern ein „Aussitzen zugunsten der Regierung“ vor. SPDler Post nennt in der BILD die Verzögerung des Eilantrages durch die Bundesverfassungsrichter „empörend“…

Beatrix von Storch: „Sogar SPD kritisiert BVerfG als ‚Erfüllungsgehilfen‘ der Merkel-Regierung“

28Mai

Pressemitteilung, 28.05.2021 Beatrix von Storch: „Sogar SPD kritisiert BVerfG als ‚Erfüllungsgehilfen‘ der Merkel-Regierung“ Der Staatsrechtler Prof. Dietrich Murswiek, der im Auftrag des SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Post einen Antrag gegen die „Bundes-Notbremse“ gestellt hatte, wirft in TICHYSEINBLICK den Karlsruher Richtern ein „Aussitzen zugunsten der Regierung“ vor. Post nennt in der BILD die Verzögerung des Eilantrages durch die…

Beatrix von Storch: „‘House of One’ – Auch bei einem ,Friedenssymbol’ ist gut gemeint nicht gut gemacht“

27Mai

Pressemitteilung, 27.05.2021 Beatrix von Storch: „‘House of One’ – Auch bei einem ,Friedenssymbol’ ist gut gemeint nicht gut gemacht“ Heute erfolgte in Berlin die Grundsteinlegung für das von Bund und Berliner Senat mit 30 Millionen Euro geförderte “House of One” der Religionen. Die Muslime werden dabei von Kadir Sanci vertreten, Imam beim “Forum Dialog”; dabei…

AfD: Wir haben die Grundlage für den Erfolg gelegt

27Mai

AfD: Wir haben die Grundlage für den Erfolg gelegt Der Aufbau der AfD ist eine enorme historische Leistung. Nie zuvor ist es gelungen, eine starke Partei rechts von der Union aufzubauen. Dass mit dem Aufbau auch Konflikte und Auseinandersetzungen über Richtung und Strategien verbunden sind, ist völlig unvermeidlich. Das Klein-Klein der kleinen und größeren Streitigkeiten …

Beatrix von Storch: „Laschets Anbiederung an Erdogans Ditib in NRW ist unerträglich“

26Mai

Pressemitteilung, 26.05.2021 Beatrix von Storch: „Laschets Anbiederung an Erdogans Ditib in NRW ist unerträglich“ Laut Medienberichten hatte in der vergangenen Woche Laschets FDP-Schulministerin Gebauer mitgeteilt, dass die Ditib als größte Islam-Organisation künftig Mitglied einer neuen Kommission sein soll, in der insgesamt sechs Islamverbände über den Ausbau und die künftige Gestaltung des islamischen Religionsunterrichts an den…

Bericht aus dem Bundestag – 21.05.2021

21Mai

Dresdner Messermörder Abdullah ist das Ergebnis gescheiterter Politik. Das Urteil ist gefällt: Der islamistische Dresdner Messermörder Abdullah al H. H. muss lebenslänglich hinter Gittern. Das entschied das Oberlandesgericht Dresden heute und ordnete zudem – allerdings unter Vorbehalt – eine anschließende Sicherheitsverwahrung an. Der 21-jährige Syrer, der sich in Deutschland zum Zeitpunkt der Tat mit sogenanntem…

Beatrix von Storch: „Karlsruhe urteilt beim 3. Geschlecht einseitig politisch und völlig an der Realität vorbei“

21Mai

Pressemitteilung, 21.05.2021 Beatrix von Storch: „Karlsruhe urteilt beim 3. Geschlecht einseitig politisch und völlig an der Realität vorbei“ Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, erklärt zur Antwort der Bundesregierung auf die AfD-Anfrage zur Nutzung der „Dritten Option“ im Geburtenregister (BT-Drucksache 19/29242): „Nach den Ergebnissen einer Umfrage des Bundesministeriums des Innern bei den Ländern…

Beatrix von Storch: „Statt des entschlossenen Kampfes gegen den importierten islamischen Antisemitismus nur das übliche Geschwafel von der Bundesregierung“

19Mai

Pressemitteilung, 14.05.2021 Beatrix von Storch: „Statt des entschlossenen Kampfes gegen den importierten islamischen Antisemitismus nur das übliche Geschwafel von der Bundesregierung“ Zu den Äußerungen von Merkel, Seibert und Schäuble hinsichtlich der antisemitischen Angriffe auf deutschem Boden erklärt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch: „Wenn Merkels Regierungssprecher einräumen muss, dass sich Juden bei uns…

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Beatrix von Storch: „Neue dänische Einwanderungspolitik: Fürs eigene Volk und gegen sogenannte Flüchtlinge“

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