Nicht »Rassismus«, sondern Polizeifeindlichkeit ist das Problem. Die Behauptung wir hätten in Deutschland ein Problem mit Polizeigewalt und „Rassismus“ ist völlig an den Haaren herbeigezogen. Unsere Polizei handelt ausgesprochen besonnen. Wenn die Polizei im Görlitzer Park junge afrikanische Männer nach Drogen kontrolliert liegt das daran, dass der Drogenhandel dort von jungen Afrikanern betrieben wird. Wenn…
Pressemitteilung, 22.06.2020 Beatrix von Storch: „Strafanzeige gegen taz-Journalistin wegen Volksverhetzung gestellt“ Ich habe soeben Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen die taz Autorin Hengameh Yaghoobifarah (Twitter: https://twitter.com/habibitus) gestellt. Solche menschenverachtenden verbalen Angriffe wie die dieser taz-Schreiberin auf unsere Polizisten schaffen die ideologische Grundlage und sorgen für eine generelle Enthemmung und für die Entmenschlichung der Polizeibeamten, die sich…
Grünes Gender-Gaga-Gesetz ignoriert biologische Realität. Meine heutige Rede (siehe hier) zum grünen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung eines “Selbstbestimmungsgesetzes” im Bundestag kritisierte scharf diesen ideologischen Irrsinn. Der Entwurf ignoriert völlig die biologische Realität. Zum ersten Mal in der Menschheitsgeschichte gibt es jetzt eine politisch relevante Gruppe, die meint, jeder kann sich sein Geschlecht selbst…
Pressemitteilung, 19.06.2020 Beatrix von Storch: „Grünes Gender-Gaga-Gesetz ignoriert biologische Realität“ Zum Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (SelbstBestG) erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion: „Zum ersten Mal in der Menschheitsgeschichte gibt es jetzt eine politisch relevante Gruppe, die meint, jeder kann sich sein Geschlecht selbst aussuchen….
Pressemitteilung, 18.06.2020 Beatrix von Storch: „Ministerpräsidenten füttern fettes Fernsehen auf Kosten der Gebührenzahler“ Die Regierungen aller 16 Bundesländer haben laut Medienberichten einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags zugestimmt. Wenn alle Länderparlamente zustimmen, gilt er ab 1. Januar 2021. Der Beitrag wird von derzeit monatlich 17,50 Euro um 86 Cent auf 18,36 Euro steigen. Beatrix von Storch, stellvertretende…
Illegale Migration setzt sich fort. In den ersten fünf Monaten des Jahres hat sich die Zahl der Bootsmigranten, die in Italien ankommen, gegenüber dem Vorjahrszeitraum fast verdreifacht. Die meisten Migranten stammten aus Bangladesch, Tunesien und von der Elfenbeinküste. In Libyen warteten 20.000 Personen, die nach Italien wollten, zitierte die Tageszeitung Il Giornale den italienischen…
Die Senkung der Mehrwertsteuer muss unbefristet sein. Diese Woche hat die GroKo ein 130-Milliarden-Konjunkturpaket beschlossen. Dabei ging es darum, die Schäden wenigstens teilweise zu beheben, die die Bundesregierung durch ihren brutalen Lockdown und durch eine verfehlte Politik erst selbst verursacht hat. 2007 hatte Merkel die Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent erhöht. Das war…
Pressemitteilung, 04.06.2020 Beatrix von Storch: „Ideologische Großprojekte stoppen und Bürger dauerhaft entlasten“ Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Beatrix von Storch, erklärt zum Konjunkturpaket der Bundesregierung: „2007 hat die GroKo die Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent erhöht. Das war die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Steuererhöhung traf vor allem die Arbeitnehmer, die Familien, die…
Pressemitteilung, 29.05.2020 Beatrix von Storch: „Papier betont die Freiheit als eigentlichen Sinn des Staates – und stellt sich hinter Position der AfD-Fraktion“ Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts, fordert, dass die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie künftig nicht von der Kanzlerin, sondern in den Parlamenten beschlossen werden. Nach Papiers Verständnis…
Jüdische Militärrabbiner erstmals in der Bundeswehr. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte bekommt die Bundeswehr jüdische Militärseelsorger. Der Bundestag fasste einen entsprechenden Beschluss – einstimmig. Die ersten Militärrabbiner sollen noch in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen. Die AfD begrüßt ausdrücklich die Einführung der jüdischen Militärseelsorge in der Bundeswehr. Auch 75 Jahre nach dem Ende…
