Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Gefahr des islamistischen Terrors in Deutschland hat nochmals stark zugenommen. Es gibt doppelt so viele (356 von Januar bis September dieses Jahres, im Vorjahreszeitraum 183) Ermittlungsverfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus, die von der Bundesanwaltschaft eingeleitet wurden. Diesen 356 Terrorverfahren gegen Islamisten stehen in den ersten drei Quartalen dieses Jahres…
Kategorie: Abschiebung
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 20.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, nach der die Umwidmung von nicht abgerufenen Corona-Hilfen in Höhe von 60 Milliarden Euro für die Klimapolitik verfassungswidrig war, hat der Ampel einen schweren Schlag versetzt. Damit haben die Richter in Karlsruhe unsere Ansicht bestätigt, die wir als AfD-Fraktion bereits bei der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes für…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 09.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute, am 9. November, müssen wir feststellen: Jüdisches Leben in der Bundesrepublik war noch nie so bedroht wie heute. Ein neuer Judenhass konnte aus dem Nahen Osten in Europa einziehen, weil die linke Migrationslobby die Tore weit geöffnet hat. Auf den Palästinenserdemos sehen wir dieser Tage Islamisten und Linke vereint. Diesen…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 31.10.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die sogenannten Klimaschützer stehen mit ihrer Unterstützung für die Hamas-Terroristen in einer ganz üblen Tradition des deutschen und westeuropäischen Linksextremismus. Schon die alte Allianz aus Linksterrorismus (RAF) und palästinensischem Terror (PLO/PFLP) hatte ein gemeinsames Ziel: Die Auslöschung des Staates Israel. Das steckt auch jetzt hinter dem Slogan “From the river to…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 27.10.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Joachim Herrmann, stellvertretender Vorsitzender der Innenministerkonferenz, sieht heute im ZDF-Mittagsmagazin “Gefahren für jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger, die im Prinzip an jedem Ort in Deutschland sich plötzlich realisieren können.” Was für ein Offenbarungseid für seine CSU und alle Altparteien, die jahrelang immer ihre Phrase wiederholt haben: “Es ist kein Platz für Antisemitismus…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 26.10.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Terrorismusexperte Peter Neumann geht laut Medienberichten von islamistischen Anschlägen in Zukunft in Deutschland aus. „Über kurz oder lang, werden wir auch wieder Anschläge sehen, die von langer Hand vorbereitet sind“, sagte Neumann. Der islamistische Terror rückt näher und bedroht Deutschland jetzt auch wieder aus dem palästinensischen Umfeld. Und die SPD-Bundesinnenministerin…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 16.10.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wie reagieren Berliner muslimische Migranten auf den Massenmord an Juden? Massenhaft lassen die Terrorfreunde auf dem Potsdamer Platz ihre Palästinaflaggen wehen, ein widerliches Fahnenmeer des antisemitischen Terrors. Nur wenige Kilometer vom Breitscheidplatz entfernt, an dem Ort in unserer Hauptstadt, wo der islamische Terror in Deutschland (nach München 72) so grausam wie…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 23.10.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute um 10 Uhr in Berlin: Großes Tamtam in der Bundespressekonferenz. Wagenknecht bringt mit ihrem BSW eine weitere sozialistische Partei ins Spiel. Das ist nur alter Wein in neuen Schläuchen und nebenbei auch der Versuch, der AfD Wähler abspenstig zu machen. Das wird scheitern, weil die Bürger das Original wählen, die…