Kategorie: EU-Parlament

Das EU-Parlament hat keine Wahl

Beatrix von Storch verlangt die Bestätigung der EU-Kommission durch das EU-Parlament nicht als Wahl auszugeben. Das Parlament kann die vorgeschlagenen Kandidaten nur im ganzen annehmen oder ablehnen. Selber vorschlagen kann es nicht.

Zwei Fragen an Pierre Moscovici

Beatrix von Storch befragt Pierre Moscovici, den französischen Kandidaten für die EU-Kommission: Wäre Frankreich nicht geholfen, wenn es eine Währung hätte, die es gegenüber Deutschland abwerten könnte? Wo sieht er die Zeichen für angebliche eine Stärkung des Euro in den letzten Jahren?

Zu Demokratie und Menschenrechte in der Welt

Beatrix von Storch im Plenum des Parlamentes der Europäischen Union am 18. September 2014. Aussprache zum Jahresbericht der Europäischen Union über Demokratie und Menschenrechte in der Welt: Wieviele Leute wissen überhaupt, daß es eine EU-Außenministerin gibt? Wer kennt die EU-Außenministerin mit Namen, wenn die meisten Deutschen nicht einmal Jean-Claude Juncker kennen? Und wer weiß, wie…

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Gendermainstreaming scheint hier eine ganz besondere Rolle zu spielen

Beatrix von Storch befragt die italienische Ratspräsidentschaft im Frauenausschuß des Parlamentes der Europäischen Union am 22. Juli 2014: Ist der Staat dafür zuständig, privaten Unternehmen vorzuschreiben, wen sie einstellen sollen? Der Einsatz der EU für ein Gendermainstreaming hat in den Verträgen der Union keine Grundlage.

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