Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die sogenannte „Flüchtlings“-Politik der Altparteien ist auch in Berlin krachend gescheitert. Jeder kann es sehen. Jetzt muss die sog. Integrationssenatorin Kiziltepe den Bankrott der SPD-Migrationspolitik in der Hauptstadt eingestehen. Die Genossin stellt den bundesweiten Verteilmechanismus für Flüchtlinge infrage, weil Berlin – wie so viele größere und kleinere Kommunen in Deutschland – vor…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich habe heute gegen beide Gesetzentwürfe zur Regelung einer geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe gestimmt. Wir haben sie so verhindert. Eine wirklich gute Nachricht. Das Bundesverfassungsgericht wird mich auch künftig nicht zwingen, gegen mein Gewissen zu stimmen. Einem dritten Antrag habe ich zugestimmt zur Stärkung der Suizidprävention. Menschen, die an Suizid denken, brauchen Hilfe….
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Bundestag hat mit ganz knapper Mehrheit eine anti-deutsche Rassistin als Anti-Diskriminierungsbeauftragte gewählt. Ataman steht für einen spaltenden, schon pathologischen Rassismus. Ein Deutscher muss nicht „rechts“ sein, um Atamans obsessiven Hass zu erregen. Es genügt, dass er „weiß“ ist. Die üble Rassistin Ataman wird Deutsche ohne Migrationshintergrund (sprich die Mehrheitsgesellschaft) diskriminieren…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, auf dem 13. AfD-Bundesparteitag wurde am vergangenen Wochenende in Riesa eine neue Führungsspitze der Alternative für Deutschland gewählt. Nach den beiden Bundessprechern Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla entschieden die Delegierten beim Bundesparteitag über die weiteren Positionen im Bundesvorstand. Zum ersten stellvertretenden Bundessprecher wurde der thüringische Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner gewählt. Der…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der geplante IS-Terror zeigt die Notwendigkeit von Abschiebungen islamistischer Gefährder und Täter. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat fünf Männer aus Tadschikistan als IS-Terroristen zu mehreren Jahren Haft verurteilt. Die Tadschiken sollen auf Anweisung führender IS-Terroristen mindestens einen Anschlag vorbereitet haben. Dazu standen die verurteilten Terroristen ab 2019 in Kontakt mit einem führenden…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Regierende SPD-Bürgermeisterin Giffey droht den Berlinern: „Berlin ohne Zuwanderung ist kaum vorstellbar. Wie arm wäre unsere Stadt“, sagte sie diese Woche im Berliner Abgeordnetenhaus. Etwa 450.000 Ausländer wären laut Fachleuten potenziell einbürgerungsberechtigt. Die Genossin forderte in ihrer Rede, das Verfahren so zu verändern, dass Ausländer den deutschen Pass „schnell bekommen“…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Bundesregierung hat das sogenannte Demokratiefördergesetz in die Wege geleitet. Die Wochenzeitung Junge Freiheit berichtet, wie sich linke Lobbygruppen ihren Einfluss und Budgets beim „Demokratiefördergesetz“ sichern, was eine „Verstaatlichung linker Strukturen bedeutet“. Sowohl Vertreter der Amadeu Antonio Stiftung als auch Migrantenvereine wie die „neuen deutschen organisationen“ und der Zentralrat der Muslime gaben…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute habe ich im Deutschen Bundestag im Rahmen der „Vereinbarten Debatte zum Thema Sterbehilfe“, so die offizielle Bezeichnung, obwohl es eigentlich um Suizidbeihilfe und nicht um Sterbehilfe geht, folgende Rede gehalten: „Wenn wir alt und krank sind, unsere geistigen und körperlichen Kräfte schwinden, verliert unser Leben nicht an Sinn und Würde….
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, alles wird teurer – Lebensmittel und Rohstoffe werden immer teurer, und die Preise im Großhandel steigen um fast ein Viertel. Die Lebenshaltungskosten in Deutschland und weltweit werden auch weiter massiv steigen. Die Preise im Großhandel sind durchschnittlich um fast ein Viertel gestiegen. So kosteten beispielsweise Mineralölerzeugnisse im Großhandel zwei Drittel mehr…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Landtagswahl in NRW: AfD-Landessprecher Martin Vincentz erklärte: „Wir haben gezeigt, dass wir keine Eintagsfliege sind, als die man uns vielleicht das ein oder andere Mal dargestellt hat.“ Mit dem erneuten Einzug habe sich die AfD fest etabliert und das sei für eine relativ junge Partei „aller Ehren wert“. Die Verluste im…
