Schwarz-rote Bundesregierung: Zwang, Verbote und Enteignung als “Lösung”. Die Entscheidungen des “Klimakabinetts” sind noch nicht im Detail bekannt, aber allein die Maßnahmen, die wohl kurz davor stehen, beschlossen zu werden, sind an Irrsinn nicht zu überbieten. Der bisher kommunizierte Maßnahmenkatalog könnte noch deutlich schlimmer werden als befürchtet. Es ist eine einzige Aufreihung von massiven Staatseingriffen,…
Autor: Redaktion
Bericht aus dem Bundestag – 13.09.2019
Berliner Bezirksbürgermeisterin hat Angst vor eigener Klientel: Drogendealern. Erst illegale Migranten ins Land holen, dann sich weigern, ausreisepflichtige Kriminelle abzuschieben und jetzt feststellen müssen, dass es im Berliner Drogenumschlagplatz Görlitzer Park „als Frau zu gefährlich“ ist, sich nachts dort aufzuhalten: Wir haben in der Hauptstadt No-Go-Areas für Mädchen und Frauen: Das ist in Berlin…
Bericht aus dem Bundestag – 06.09.2019
Ralf Stegner, SPD: “Menschen sorgen sich nicht, dass sie islamisiert werden”. Wenn SPD-Stegner twittert: „Die meisten Menschen sorgen sich nicht, dass ihr Dorf oder ihre Stadt „islamisiert“ werden könnte“ – dann drücke ich ihm ganz fest die Daumen, dass er am Ende bei diesem phantastischen SPD-Marathon die Nase vorne hat und neuer SPD-Chef wird….
Bericht aus dem Bundestag – 30.08.2019
EZB-Geldvernichtungspolitik bedroht nun auch Kleinkunden in Deutschland. Die Geldvernichtungspolitik der EZB unter ihrem Chef Draghi bedroht nun auch die Klein- und Kleinstkunden in Deutschland. Jetzt werden auch höhere Gebühren oder gar Strafzinsen für Sparkassenkunden nach Einschätzung des Dachverbandes DSGV immer wahrscheinlicher. Und mit Draghis Nachfolgerin kann es sogar noch schlimmer für die deutschen Sparer…
Bericht aus dem Bundestag – 23.08.2019
Geheimdienst- und Sicherheitsbehörden werden als Waffe gegen die Opposition missbraucht. Das Bundesinnenministerium unter Horst Seehofer (CSU) hat einen Gesetzesentwurf zur „Harmonisierung des Verfassungsschutzrechtes“ vorgelegt und der hat es in sich. So soll der Verfassungsschutz ohne richterlichen Beschluss Wohnungen betreten und dort auf IT-Geräten wie Handys oder Computer Spionagesoftware installieren dürfen. Die grundgesetzlich geschützte Unverletzlichkeit der…
Bericht aus dem Bundestag – 02.08.2019
3 bestialische Morde in 5 Tagen: Sicherheitsnotstand in Deutschland. Innerhalb von nur fünf Tagen kam es in Deutschland zu drei barbarischen Morden, bei denen die Täter alle „nicht von hier“ waren: Der Dortmunder Messermord an einer 21-jährigen Frau (Täter Afghane) am 28. Juli, der Bahngleismord in Frankfurt an einem achtjährigen Jungen am 29. Juli (Täter…
Bericht aus dem Bundestag – 26.07.2019
CDU forciert die EU-Armee. Annegret Kramp-Karrenbauer ist nun – in einer überflüssigen Sondersitzung – als neue Verteidigungsministerin vereidigt. Neben den üblichen Phrasen machte sie deutlich, dass auch sie die Pläne von Ursula von der Leyen zum Aufbau einer EU-Armee unterstützt. Auch eine Kampfansage an die “Extremisten” innerhalb der Truppe durfte natürlich nicht fehlen. An ihre…
Bericht aus dem Bundestag – 19.07.2019
CDU als Handlanger der ökosozialistischen EU-Fanatiker. Von der Leyen hat als Verteidigungsministerin versagt und darf jetzt das EU-Europa im Sinne von Merkel und Macron regieren. Nachdem die Wähler bei der EU-Wahl mit Merkels Kandidatin in der Hinterhand übel getäuscht worden sind, kann die Merkel-Politik der ungebremsten Masseneinwanderung und einer grünen Klimapolitik zulasten Deutschlands jetzt…
Bericht aus dem Bundestag – 12.07.2019
Ab Montag dürfen die Steuerzahler für ihr eigenes Konto arbeiten. Es reicht: Mehr als die Hälfte seiner Einnahmen muss ein deutscher Arbeitnehmer-Haushalt 2019 an den Staat abgeben. In fast allen OECD-Staaten werden Angestellte weniger geschröpft als in Deutschland. Ab Montag, den 15. Juli, dürfen die deutschen Steuerzahler dann endlich für ihr eigenes Konto arbeiten. Das…
Bericht aus dem Bundestag – 28.06.2019
Klimawandel-Freunde müssen Fake-News zugeben. Einmal mehr Lug und Trug von den Klimawandlern. Ein Bild hat die Welt erregt (zu sehen HIER). Man sieht mehrere Schlittenhunde, die im Nordwesten Grönlands knöcheltief durch Schmelzwasser laufen. Die hochdramatische Botschaft ist klar: Wir sehen abschmelzendes arktisches Eis in diesem Sommer – angeblich ein Ergebnis des Klimawandels. Weltweit greifen Medien…