Schlagwort: Giffey

Bericht aus dem Bundestag – 26.11.2021

Die Islamisierung Deutschlands durch DITIB geht weiter. Die Islamisierung Deutschlands geht weiter. Wenn DITIB jetzt auf harmlos macht, ist das nur ein weiterer Täuschungsversuch von Erdogans fünfter Kolonne in Deutschland. Nach einer Meldung der WELT scheint für Erdogans DITIB «eine Rehabilitierung greifbar». Doch laut WELT ist «die Fassade der Harmlosigkeit, die Ditib aufzubauen versucht, bröckelig»….

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Bericht aus dem Bundestag – 20.08.2021

2015 darf sich nicht wiederholen! Angesichts des Sieges der Taliban in Afghanistan besteht die einhellige Überzeugung der AfD, dass die Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen in Deutschland abgelehnt wird. Das haben meine Kollegen in der AfD-Bundestagsfraktion ausdrücklich unterstrichen. Zur Diskussion über eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan in Deutschland sagten die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen…

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Bericht aus dem Bundestag – 20.11.2020

Merkels Bundesregierung peitscht ihr Corona-Gesetz durch. An diesem Mittwoch haben Merkel und Co. ihr Corona-Gesetz (sog. “Bevölkerungsschutzgesetz”) durchgepeitscht. Die Bundesregierung hat im Zuge der Anti-Corona-Maßnahmen bürgerliche Grundrechte in einem Maße eingeschränkt wie keine andere Bundesregierung zuvor. Die AfD vor allem – und nicht wenige Verfassungsrechtler – sehen darin einen Schaden für die Demokratie. Auf diese Weise…

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Bericht aus dem Bundestag – 03.07.2020

Giffey hat kein Interesse an Aufklärung von sexuellen Kindesmissbrauch. Während Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ein Reformpaket im Kampf gegen Kindesmissbrauch angekündigt hat, lehnt das SPD-Bundesfamilienministerium die Aufklärung von staatlich unterstütztem sexuellen Kindesmissbrauch ab. Das ergab die Antwort auf meine Anfrage. Es ist ganz klar: Die Berlinerin Giffey hat kein Interesse an Aufklärung von staatlich unterstütztem…

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Beatrix von Storch: „Giffey hat kein Interesse an Aufklärung von staatlich unterstütztem sexuellen Kindesmissbrauch“

Pressemitteilung, 03.07.2020 Beatrix von Storch: „Giffey hat kein Interesse an Aufklärung von staatlich unterstütztem sexuellen Kindesmissbrauch“ Während Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ein Reformpaket im Kampf gegen Kindesmissbraucht angekündigt hat, lehnt das SPD-geführte Bundesfamilienministerium die Aufklärung von staatlich unterstütztem sexuellen Kindesmissbrauch ab. Das ergab die Antwort auf eine Anfrage der stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Beatrix von Storch. Die…

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