Schlagwort: Enteignung

Bericht aus dem Bundestag – 01.10.2021

Neue AfD-Bundestagsfraktion formiert sich. Gestern haben wir den neuen Fraktionsvorstand unserer Bundestagsfraktion für die 20. Wahlperiode gewählt: Ein herzliches Willkommen den drei neuen Kollegen: Norbert Kleinwächter, Stephan Brandner und Corinna Miazga! Und natürlich auch Gratulation  an Dr. Alice Weidel, Tino Chrupalla, Dr. Bernd Baumann, Enrico Komning, Dr. Götz Frömming, Sebastian Münzenmaier und Leif-Erik Holm! Ein…

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Bericht aus dem Bundestag – 14.05.2021

Twitter stellt sich auf die Seite der Israel-Hasser und Antisemiten. Muslimische Migranten rotten sich in deutschen Städten zusammen, um Israel-Fahnen zu verbrennen, Hassparolen zu skandieren und Synagogen anzugreifen. Gestern habe ich von meinem Twitter Account einen Tweet vom Zentralrat der Juden, der eben das in einem Video zeigt, mit diesem Kommentar versehen: “Wer wagt es…

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Beatrix von Storch: „Mietendeckel-Klatsche für Rot-Rot-Grün in Berlin“

Pressemitteilung, 15.04.2021 Beatrix von Storch: „Mietendeckel-Klatsche für Rot-Rot-Grün in Berlin“ Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) für mit dem Grundgesetz unvereinbar und deshalb für nichtig erklärt. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, erklärt: „Rot-Rot-Grün ist mit seinem verfassungswidrigen Mietendeckel komplett gescheitert. Ein…

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Beatrix von Storch: „Grüne und Linke wollen zurück in den Plattenbau“

Pressemitteilung, 16.02.2021 Beatrix von Storch: „Grüne und Linke wollen zurück in den Plattenbau“ Anton Hofreiter hat in einem SPIEGEL-Interview erhebliche Zweifel am Sinn von neuen Einfamilienhäusern angemeldet. Auch ein zukünftiges Verbot von Einfamilienhäusern ist für die Grünen kein Tabu mehr. Linken-Chef Bernd Riexinger hat kurz danach die grünen Forderungen gelobt und verteidigt. Beatrix von Storch,…

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