Kategorie: Recht

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 30.1.2025

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich gestehe offen: Mir hat noch keine Talkrunde so viel Spaß gemacht wie gestern die bei Lanz. Die Brandmauer bricht. Die CDU strauchelt. Rot-Grün ist irre, sagt die CDU – und verspricht die große Politikwende. Zusammen mit Rot und/oder Grün. Wer gestern nicht bis Mitternacht warten konnte, bis es losging, hier…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 20.1.2025

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, bei der Inauguration von Präsident Donald Trump ist die Atmosphäre in Washington voller Hoffnung und Freude – so würde ich die Stimmung hier und heute beschreiben.  Es herrscht eine Aufbruchstimmung. Ein großes Fest von Freunden mit einem gemeinsamen Nenner: Gott, Freiheit, Vaterland. All das, wonach sich die Mehrheit in Deutschland auch…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 7.1.2025

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der patriotische Kickl kommt, der woke Trudeau geht, die AfD-Umfragewerte steigen: bundesweit bei 21,5 Prozent (Insa) und in Sachsen liegt die AfD in der jüngsten Umfrage sogar bei 36 Prozent (Civey) – das Jahr fängt gut an. Am Donnerstag spricht der erfolgreichste Unternehmer unserer Zeit, Elon Musk, mit der Kanzlerkandidatin der…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 13.11.2024

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, es ist kaum zu glauben, aber die ehemals bürgerliche Union boykottiert den gesamten parlamentarischen Betrieb. Sie nehmen überall in den Ausschüssen im Bundestag sämtliche Anträge von der Tagesordnung. Das ist ein Anschlag auf unsere demokratische Ordnung. Wir werden dagegen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Mein Fraktionskollege Christian Wirth bereitet eine Klage beim…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 8.11.2024

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, unfassbare Jagdszenen in Amsterdam, Judenverfolgung in Europa in der Stadt von Anne Frank. Es gab massive Gewalttaten gegen jüdische Fußballfans! Israelische Politiker reagierten schockiert, einige sprachen gar von einem „Pogrom“. Wieder einmal sehen wir, was islamische Zuwanderung für Europa und für Deutschland bedeutet. Wer bei solchen Pogromen mitmacht, muss raus, muss…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 6.11.2024

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute Morgen meine Glückwünsche zum Erdrutschsieg für Donald Trump. Die US-Amerikaner haben sich klar entschieden, klarer geht nicht. Das US-amerikanische Volk sagt Nein zu offenen Grenzen, Klimawahn, Inflation und Wokeness und Ja zu Nation, Wachstum und Law and Order. Ich wünsche Trump für seine Aufgabe Glück, Kraft und Gottes Segen. Congratulations,…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 18.10.2024

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Ampel hat ihr Maßnahmenpaket zum Thema Migration und Sicherheit durchgeboxt, was nichts für das Land und die Bürger ändern wird, sondern die Lage weiter verschlimmern wird. NIUS spricht von der „dreistesten Migrationspolitik-Show, die es womöglich je in der Bundesrepublik gegeben hat.“ Immer mehr Menschen bei uns werden von migrantischer Gewalt,…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 16.10.2024

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, noch ein kleiner Rückblick auf unseren Berliner Aufstellungsparteitag für die Kandidatenliste zur Bundestagswahl vom vergangenen Wochenende, den wir in Brandenburg durchführen mussten, weil in Berlin das Establishment und die Antifa einen demokratischen Parteitag nicht zulassen. Die Stimmung war toll, die AfD gewinnt immer mehr Zuspruch und auch Mitglieder (bundesweit plus 70…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 15.10.2024

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Wachstum und Aufschwung sind in der deutschen Realität mittlerweile Fremdwörter geworden, existieren in der Welt des grünen Märchenerzählers Habeck aber munter weiter, als ob unser aller Wohlstand nicht jetzt schon massiv bedroht wäre durch die grünen Deutschland-Abschaffer. Habecks „grünes Wirtschaftswunder“ steht in Wahrheit für die Deindustrialisierung Deutschlands. Wenn die Grünen aus…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 14.10.2024

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute in eigener Sache: Ich freue mich über meine mittlerweile dritte Wiederwahl zur AfD-Spitzenkandidatin Berlins – mit 87,4 Prozent auf einem Mitgliederparteitag gewählt. Ich werde unser blaues Trikot weiter mit Stolz tragen und bin dankbar dafür, an dieser Stelle wirken zu dürfen. Es ist eine Ehre. Hier können Sie noch einmal…

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