Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, es ist kaum zu glauben, aber die ehemals bürgerliche Union boykottiert den gesamten parlamentarischen Betrieb. Sie nehmen überall in den Ausschüssen im Bundestag sämtliche Anträge von der Tagesordnung. Das ist ein Anschlag auf unsere demokratische Ordnung. Wir werden dagegen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Mein Fraktionskollege Christian Wirth bereitet eine Klage beim…
Kategorie: Recht
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 8.11.2024
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, unfassbare Jagdszenen in Amsterdam, Judenverfolgung in Europa in der Stadt von Anne Frank. Es gab massive Gewalttaten gegen jüdische Fußballfans! Israelische Politiker reagierten schockiert, einige sprachen gar von einem „Pogrom“. Wieder einmal sehen wir, was islamische Zuwanderung für Europa und für Deutschland bedeutet. Wer bei solchen Pogromen mitmacht, muss raus, muss…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 6.11.2024
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute Morgen meine Glückwünsche zum Erdrutschsieg für Donald Trump. Die US-Amerikaner haben sich klar entschieden, klarer geht nicht. Das US-amerikanische Volk sagt Nein zu offenen Grenzen, Klimawahn, Inflation und Wokeness und Ja zu Nation, Wachstum und Law and Order. Ich wünsche Trump für seine Aufgabe Glück, Kraft und Gottes Segen. Congratulations,…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 18.10.2024
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Ampel hat ihr Maßnahmenpaket zum Thema Migration und Sicherheit durchgeboxt, was nichts für das Land und die Bürger ändern wird, sondern die Lage weiter verschlimmern wird. NIUS spricht von der „dreistesten Migrationspolitik-Show, die es womöglich je in der Bundesrepublik gegeben hat.“ Immer mehr Menschen bei uns werden von migrantischer Gewalt,…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 16.10.2024
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, noch ein kleiner Rückblick auf unseren Berliner Aufstellungsparteitag für die Kandidatenliste zur Bundestagswahl vom vergangenen Wochenende, den wir in Brandenburg durchführen mussten, weil in Berlin das Establishment und die Antifa einen demokratischen Parteitag nicht zulassen. Die Stimmung war toll, die AfD gewinnt immer mehr Zuspruch und auch Mitglieder (bundesweit plus 70…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 15.10.2024
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Wachstum und Aufschwung sind in der deutschen Realität mittlerweile Fremdwörter geworden, existieren in der Welt des grünen Märchenerzählers Habeck aber munter weiter, als ob unser aller Wohlstand nicht jetzt schon massiv bedroht wäre durch die grünen Deutschland-Abschaffer. Habecks „grünes Wirtschaftswunder“ steht in Wahrheit für die Deindustrialisierung Deutschlands. Wenn die Grünen aus…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 14.10.2024
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute in eigener Sache: Ich freue mich über meine mittlerweile dritte Wiederwahl zur AfD-Spitzenkandidatin Berlins – mit 87,4 Prozent auf einem Mitgliederparteitag gewählt. Ich werde unser blaues Trikot weiter mit Stolz tragen und bin dankbar dafür, an dieser Stelle wirken zu dürfen. Es ist eine Ehre. Hier können Sie noch einmal…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 9.10.2024
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der tiefe Fall im öffentlichen Ansehen der linksextremen „Klimaaktivistin“ Greta Thunberg. Einst war sie eine gefeierte Ikone der sog. Klimaschutzbewegung. Politiker wie Merkel luden sie zu wichtigen Anlässen ein. Jetzt ist sie für viele Politiker zu einer Persona non grata geworden. Manche bezeichnen sie aufgrund ihrer anti-israelischen Slogans offen als Antisemitin….
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 8.10.2024
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der 7. Oktober in Berlin und der importierte muslimische Antisemitismus zeigen das ganze Versagen der Altparteien. „Berlin hat sich zu einer Hochburg des Judenhasses entwickelt“, schreibt NIUS. Der 7. Oktober war ein Tag der Schande für die deutsche Hauptstadt: Bei einer propalästinensischen Demonstration von Antisemiten und Israel-Hassern in Berlin-Kreuzberg und -Neukölln…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 27.9.2024
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, gestern in Berlin-Lichtenberg. Öffentliche Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der AfD-Fraktion. Aufgeheizte Stimmung schon vor Beginn draußen. Gerangel vor dem Eingang mit Antifanten, Pfiffe, Gebrüll und Tritte gegen BVV-Besucher – und natürlich die üblichen Omas von links. Aber wir kamen rein, obwohl die Kartellparteien versuchten, die kritische Öffentlichkeit auszusperren, weil diese…