Kategorie: Parteien und Organisationen

Beatrix von Storch: „Verfassungsschutz-Chef bestätigt AfD: Linksextremisten mit hemmungsloser Gewalt gegen politische Gegner“

Beatrix von Storch: „Verfassungsschutz-Chef bestätigt AfD: Linksextremisten mit hemmungsloser Gewalt gegen politische Gegner“

Pressemitteilung, 01.03.2021 Beatrix von Storch: „Verfassungsschutz-Chef bestätigt AfD: Linksextremisten mit hemmungsloser Gewalt gegen politische Gegner“ Am 25. Februar haben wir im Bundestag den AfD-Verbotsantrag (Drucksache 19/20682) gegen die Linksextremisten-Plattform Indymedia begründet, die von SPD und Linkspartei erst vehement verteidigt wurde und deren Gewaltaufrufe gegen politische Gegner dann von den Genossen noch relativiert wurden. Am 28….

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Bericht aus dem Bundestag – 26.02.2021

Bericht aus dem Bundestag – 26.02.2021

SPD solidarisiert sich mit der linksterroristischen Indymedia-Plattform. Wir wollen die linksextremistische und linksterroristische Plattform Indymedia verbieten. Den AfD-Verbotsantrag habe ich gestern im Bundestag erläutert (Rede siehe hier). Teil der Debatte: Eine SPD, die die demokratische AfD und die Angriffe auf uns legitimiert, indem sie die linke Gewalt nicht verurteilt, sondern mindestens indirekt begrüßt. Wörtlich sagte die…

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Beatrix von Storch: „Landesmedienanstalten wollen politisch unliebsame Internetplattformen zensieren“

Beatrix von Storch: „Landesmedienanstalten wollen politisch unliebsame Internetplattformen zensieren“

Ich habe am Samstag in meinem Video darüber berichtet, dass die Landesmedienanstalten politisch unliebsame Internetplattformen zensieren wollen. Seit dem haben uns sehr viele Nachrichten zum Schreiben der Landesmedienanstalt erreicht. Wenn auch immer noch unglaublich: anbei das gesamte „Hinweis-Schreiben“ der Medienanstalt Berlin-Brandenburg. Man kann es nicht anders sagen: Eine staatliche Zensurbehörde will jetzt also bestimmen, nach…

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Bericht aus dem Bundestag – 19.02.2021

Bericht aus dem Bundestag – 19.02.2021

Missbrauch des Verfassungsschutzes für Kampf gegen AfD. Es ist immer wieder erschreckend zu sehen, mit welchen Mitteln der politische Gegner die einzige echte Oppositionspartei in Deutschland bekämpft. Im Kampf gegen die AfD ist den etablierten Parteien und ihren „Verfassungsschützern“ alles „Recht“. Die Weitergabe einer internen Analyse des Berliner Verfassungsschutzes zur AfD hat SPD-Innensenator Geisel wiederholt…

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Beatrix von Storch: „Grüne und Linke wollen zurück in den Plattenbau“

Beatrix von Storch: „Grüne und Linke wollen zurück in den Plattenbau“

Pressemitteilung, 16.02.2021 Beatrix von Storch: „Grüne und Linke wollen zurück in den Plattenbau“ Anton Hofreiter hat in einem SPIEGEL-Interview erhebliche Zweifel am Sinn von neuen Einfamilienhäusern angemeldet. Auch ein zukünftiges Verbot von Einfamilienhäusern ist für die Grünen kein Tabu mehr. Linken-Chef Bernd Riexinger hat kurz danach die grünen Forderungen gelobt und verteidigt. Beatrix von Storch,…

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Bericht aus dem Bundestag – 12.02.2021

Bericht aus dem Bundestag – 12.02.2021

Unglaublich: FDP will doppelte Doppelnamen. In einer Zeit, in der die Grundrechte bedroht sind und große Teile des Mittelstandes vor dem Ruin stehen, beschäftigt die FDP den Bundestag mit dem Gaga-Thema „echte Doppelnamen“. Gestern haben wir im Bundestag über diesen FDP-Antrag debattiert, der vorsieht, dass schon Kinder mit einem Doppelnamen aufwachsen und ihn bei Eheschließung…

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Beatrix von Storch: „Islamisten bringen den Terror nach Europa“

Beatrix von Storch: „Islamisten bringen den Terror nach Europa“

Pressemitteilung, 08.02.2021 Beatrix von Storch: „Islamisten bringen den Terror nach Europa“ „Jeder fünfte islamistische Attentäter in der EU war Asylsuchender“, schreibt die Welt am Sonntag unter Berufung auf einen britischen Terrorforscher und führt aus: „An 27 Prozent der Attentate waren Asylsuchende beteiligt (…) in Deutschland waren sie an der Hälfte dieser Attacken beteiligt.“ Das BKA…

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Bericht aus dem Bundestag – 05.02.2021

Bericht aus dem Bundestag – 05.02.2021

Die AfD bleibt die einzige demokratische Alternative zum linken Mainstream. Der Extremismus der Anti-Demokraten, der die AfD zerstören will, kommt mal von links und mal von rechts. Dieses Mal geht der Blick nach rechts und damit direkt zum Verfassungsschutz: Das Buch „Heimatschutz“ von Dirk Laabs und Stefan Aust, einem der besten Geheimdienstkenner in Deutschland. Er…

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Beatrix von Storch: „Stasi-Amadeu-Stiftung nach AfD-Bashing endlich den öffentlichen Geldhahn abdrehen“

Beatrix von Storch: „Stasi-Amadeu-Stiftung nach AfD-Bashing endlich den öffentlichen Geldhahn abdrehen“

Pressemitteilung, 03.02.2021 Beatrix von Storch: „Stasi-Amadeu-Stiftung nach AfD-Bashing endlich den öffentlichen Geldhahn abdrehen“ Timo Reinfrank, Geschäftsführer und stellvertretender Vorsitzender der Amadeu Antonio Stiftung, hat eine Publikation unter dem Titel „Demokratie verteidigen – Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD“ vorgestellt. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, erklärt zur antidemokratischen Ausgrenzungsaktion der Amadeu Antonio Stiftung: “Die…

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Beatrix von Storch: „Demokratie hängt nicht vom Geschlecht ab“

Beatrix von Storch: „Demokratie hängt nicht vom Geschlecht ab“

Pressemitteilung, 02.02.2021 Beatrix von Storch: „Demokratie hängt nicht vom Geschlecht ab“ Zur vor dem Bundesverfassungsgericht erfolglosen Wahlprüfungsbeschwerde, bezogen auf das Fehlen gesetzlicher Regelungen zur paritätischen Ausgestaltung des Wahlvorschlagsrechts bei der Bundestagswahl, erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion: „Die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen ist in Deutschland tatsächlich erreicht – und zwar seit Jahrzehnten….

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