Österreich zeigt: Grenzschutz ist möglich. Österreich als Vorbild für Deutschland nimmt keine Afghanen mehr auf und schiebt kriminelle Afghanen ab. Anlässlich der heutigen EU-Innenministerkonferenz u. a. zu Afghanistan erklärte der österreichische Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in der WELT: «Das Versagen der europäischen Asylpolitik manifestiert sich an den EU-Außengrenzen. Wenn wir einen funktionierenden Schutz der EU-Außengrenze…
Neue AfD-Bundestagsfraktion formiert sich. Gestern haben wir den neuen Fraktionsvorstand unserer Bundestagsfraktion für die 20. Wahlperiode gewählt: Ein herzliches Willkommen den drei neuen Kollegen: Norbert Kleinwächter, Stephan Brandner und Corinna Miazga! Und natürlich auch Gratulation an Dr. Alice Weidel, Tino Chrupalla, Dr. Bernd Baumann, Enrico Komning, Dr. Götz Frömming, Sebastian Münzenmaier und Leif-Erik Holm! Ein…
Wählen gehen am Sonntag – für Deutschland. Aber normal. Oft ist die Einschätzung von Wählern: „Ihr könnt nicht eingreifen“, „Ihr verändert nichts“, „Ihr regiert eh nicht mit“. Doch das stimmt nicht. Die AfD ist bei allen politischen Debatten der „Elefant im Raum“. Die etablierten Parteien haben viele Entscheidungen nur deshalb getroffen, um zu verhindern, dass…
Lügen haben kurze Beine – Gerechtigkeit siegt. Sieg für die AfD! Die Tagesschau berichtete in ihrer Abendausgabe vom 7. September, alle Bundestagsfraktionen, mit Ausnahme der AfD, hätten dem Fluthilfefonds zugestimmt. Dabei handelt es sich um eine Lüge, denn selbstverständlich hat auch die AfD-Fraktion ausdrücklich für die Fluthilfe gestimmt.* Nun hat der für die Sendung zuständige…
Altparteien verschweigen islamistischen Terror. Zwei Angriffe fanatischer Islamisten in Berlin an nur einem Tag verunsichern die Menschen in der Hauptstadt. „Diese Bedrohung wird von der Politik erstaunlicherweise fast vollkommen ignoriert“, kritisiert die Tageszeitung B.Z. Für die Frage „Wie schützen wir uns vor den Attacken der Islamisten?“ interessiert sich außer der AfD niemand. Wie kann…
Fatale Bilanz: Fünf Jahre Deal der EU mit der Türkei. Vor fünf Jahren hat Merkel ganz stolz ihren „EU-Türkei-Deal“ präsentiert, der die Lösung aller Migrationsprobleme sein sollte. 18. März 2016: Die EU schließt mit der Türkei und ihrem Despoten Erdogan einen Deal, um angeblich eine Unterbindung oder zumindest eine Reduzierung der Fluchtbewegung über die Türkei…
Informationsreise in die Türkei: Täglich bis zu 1000 afgh. Flüchtlinge. Afghanistan zeigt: Wir brauchen einen Globalen Pakt für sichere Grenzen, damit wir nicht 2015 wiederholen – und was wir nicht brauchen, ist ein Pakt für Migration. Um mich aus erster Hand über die Situation vor Ort, das heißt hier in der Türkei, zu informieren, bin…
2015 darf sich nicht wiederholen! Angesichts des Sieges der Taliban in Afghanistan besteht die einhellige Überzeugung der AfD, dass die Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen in Deutschland abgelehnt wird. Das haben meine Kollegen in der AfD-Bundestagsfraktion ausdrücklich unterstrichen. Zur Diskussion über eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan in Deutschland sagten die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen…
Nie wieder Sozialismus. Die Mauer war ein Schandmal der Geschichte. Heute sind ihre Reste ein Mahnmal. Eine Nation wurde gespalten. Die Bürger wurden eingesperrt. Wer die DDR verlassen wollte, riskierte Gefängnis und Tod. Dass wir heute sechzig Jahre danach den Opfern des SED-Regimes Gedenken, ist nicht nur eine Frage historischer Erinnerung. Es ist eine Mahnung…
AfD hatte Recht: Asyl bekam jeder, der sich als Syrer ausgab. Eine weitere „Verschwörungstheorie“ bewahrheitet sich: nämlich die, dass seit 2015 praktisch jeder, der sich als „Syrer“ ausgibt sofort und ohne irgendwelche Probleme Asyl oder zumindest subsidiären Schutz erhält. Diese unfassbare Vorgehensweise des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kommt nun beim skurrilen Prozess um…
