Kategorie: Rechtstaat

Bericht aus dem Bundestag – 7.1.2022

Hunderttausende spazieren gegen die Impfpflicht. Sie auch? Liebe Mitstreiter, heute habe ich im RTL Frühstücksfernsehen GUTEN MORGEN DEUTSCHLAND (7.35 Uhr) sehr ausführlich darlegen können, warum wir als AfD, auch angesichts der Omikron-Welle, gegen eine Impfpflicht sind und dass uns dabei Hunderttausende auf den Straßen unterstützen im Kampf für die Freiheit. Auch der Satz, das ist…

Weiterlesen »

Bericht aus dem Bundestag – 03.12.2021

Impfpflicht: Nur die AfD kämpft für die Freiheit der Bürger. Nicht nur der WELT-Chefredakteur Ulf Poschardt kritisiert die Freiheitseinschränkungen der Ampel und dabei insbesondere die Umfaller-Partei FDP: „Böllerverbot, Bars und Clubs zu, Lockdown für Ungeimpfte – und jetzt kommt auch noch die Impfpflicht.“ Und der Springer-Chefredakteur geht mit der Liberallala-Partei hart ins Gericht: „Es wäre…

Weiterlesen »

Bericht aus dem Bundestag – 26.11.2021

Die Islamisierung Deutschlands durch DITIB geht weiter. Die Islamisierung Deutschlands geht weiter. Wenn DITIB jetzt auf harmlos macht, ist das nur ein weiterer Täuschungsversuch von Erdogans fünfter Kolonne in Deutschland. Nach einer Meldung der WELT scheint für Erdogans DITIB «eine Rehabilitierung greifbar». Doch laut WELT ist «die Fassade der Harmlosigkeit, die Ditib aufzubauen versucht, bröckelig»….

Weiterlesen »

Beatrix von Storch: „Wenn DITIB jetzt auf harmlos macht, ist das nur ein weiterer Täuschungsversuch von Erdogans fünfter Kolonne in Deutschland“

Pressemitteilung, 26.11.2021 Beatrix von Storch: „Wenn DITIB jetzt auf harmlos macht, ist das nur ein weiterer Täuschungsversuch von Erdogans fünfter Kolonne in Deutschland“ Nach einer Meldung der WELT scheint für Erdogans DITIB «eine Rehabilitierung greifbar». Doch laut WELT ist «die Fassade der Harmlosigkeit, die Ditib aufzubauen versucht, bröckelig». Dabei beruft sich die Zeitung vor allem…

Weiterlesen »

Bericht aus dem Bundestag – 19.11.2021

Hat Merkel die Aufnahme von tausenden weiteren Migranten versprochen? Weißrussland hat die mögliche Übersiedlung mehrerer tausend Grenz-Migranten nach Deutschland angekündigt. Die Pressesprecherin von Diktator Lukaschenko, Natallia Eismant, sagte gestern, Weißrussland werde angeblich 5.000 Einwanderer bei ihrer Rückkehr in ihre Heimatländer unterstützen. Viel relevanter aber: 2.000 weitere sollen von der Europäischen Union aufgenommen werden. Das habe…

Weiterlesen »

Bericht aus dem Bundestag – 12.11.2021

Europäischer Judenhass ist vor allem links und muslimisch. Der europäische Antisemitismus ist vor allem links und muslimisch. Das haben wir gestern wieder erleben müssen, als die israelische Botschafterin in London nach einer Diskussionsveranstaltung von arabischen Extremisten angegriffen wurde (Video hier). Nur knapp und unter dem beherzten und mutigen Eingreifen ihrer Leibwächter entging die israelische  Botschafterin in…

Weiterlesen »

Beatrix von Storch: „Grüner Gender-Zwang an Unis ist mit Wissenschaftsfreiheit unvereinbar“

Pressemitteilung, 09.11.2021 Beatrix von Storch: „Grüner Gender-Zwang an Unis ist mit Wissenschaftsfreiheit unvereinbar“ An den Hochschulen in Baden-Württemberg soll gegendert werden. Zur Einführung einer „geschlechtergerechten Sprache“  hat die Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten an den wissenschaftlichen Hochschulen Leitlinien verabschiedet. Die Grünen-Wissenschaftsministerin Bauer unterstützt diese Forderung nach einer „geschlechtergerechten Sprache“. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, erklärt:…

Weiterlesen »

Bericht aus dem Bundestag – 05.11.2021

Islamistische Antisemitin darf weiter beim ZDF arbeiten. Das ZDF will laut einem Bericht der Bild-Zeitung die sog. “Journalistin” Nemi El-Hassan weiterhin beschäftigen, nachdem der WDR die Arbeit beendet hatte. Gründe waren u.a. El-Hassans Teilnahme an einem antisemitischen Al-Kuds-Marsch und dass sie noch in diesem Sommer ihre Sympathien für antisemitische Positionen und Mörder und Terroristen deutlich…

Weiterlesen »

Beatrix von Storch: „Afghanischen Kirchenschänder sofort abschieben“

Pressemitteilung, 01.11.2021 Beatrix von Storch: „Afghanischen Kirchenschänder sofort abschieben“ Ein 25-jähriger afghanischer „Flüchtling“ hat eine christliche Kirche in Nordhausen/Thüringen geschändet. Nordhausens SPD-Landrat Matthias Jendricke spricht sich, von Ortskräften einmal abgesehen, gegen die Aufnahme weiterer Afghanen aus und sagte gegenüber der Bild: „Die meisten von ihnen lehnen unsere Kultur ab.“ SPD-Jendricke hält es für einen „Irrglauben…

Weiterlesen »

Bericht aus dem Bundestag – 29.10.2021

Linkspartei will jetzt auch Clan-Kriminelle unterstützen. Die Linkspartei, die umbenannte Partei der SED-Mauermörder, engagiert sich auch als Unterstützer der organisierten Clan-Kriminalität. Laut Medienberichten ist ein Streit um die Razzien gegen Migranten-Clans in Berlin-Neukölln entbrannt. Die Linke will die „stigmatisierenden Razzien in Shisha-Bars und Spätis („Spätkauf“-Kioske) beenden“, obwohl der Berliner Stadtteil Neukölln ein Rückzugsort der Organisierten…

Weiterlesen »