Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, nach dem Antisemitismus-Skandal der Documenta ist Claudia Roth nicht mehr haltbar – unerträglich war die Grüne schon immer. Jetzt hat sogar eine Sprecherin von Bundeskanzler Scholz die Frage nach den Verantwortlichen des antisemitischen Documenta-Skandals gestellt und darauf verwiesen, dass es „im Vorfeld dieser renommierten Ausstellung“ eine „ganze Reihe von Warnungen“ gegeben…
Kategorie: Recht
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 17.6.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die unendliche Corona-Panikmache geht weiter: Laut Medienberichten prüft die Ampel-Koalition unter Führung von Panikminister Lauterbach Pläne für eine generelle gesetzliche Maskenpflicht von Oktober bis Ostern. Das ist die sogenannte „O-bis-O-Regel“, vergleichbar mit der Winterreifenregelung für Autos. Diese Pflicht soll dann in bestimmten Innenräumen, öffentlichen Verkehrsmitteln usw. generell gelten, das heißt auch in…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 25.5.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der muslimische Antisemitismus in Berlin wird weiter verharmlost. Neueste Zahlen der vom Berliner Senat geförderten Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) zeigen, dass die Tendenz antisemitischer Vorfälle in der Hauptstadt nach oben geht. Auch bundesweit nahm laut PMK 2021 (Politisch motivierte Kriminalität) der Anteil antisemitischer Delikte mit „ausländischer Ideologie“ auf 127 (2020:…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 23.5.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die illegale Einwanderung über das Mittelmeer nimmt stärker zu, als bisher angenommen wurde. Im April hatte Frontex bereits von einer alarmierenden Zunahme der illegalen Einwanderung über das Mittelmeer berichtet. Nur einen Monat später muss sich Frontex korrigieren und die vormonatlichen Zahlen noch einmal deutlich nach oben anheben und warnt dabei vor…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 18.5.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute habe ich im Deutschen Bundestag im Rahmen der „Vereinbarten Debatte zum Thema Sterbehilfe“, so die offizielle Bezeichnung, obwohl es eigentlich um Suizidbeihilfe und nicht um Sterbehilfe geht, folgende Rede gehalten: „Wenn wir alt und krank sind, unsere geistigen und körperlichen Kräfte schwinden, verliert unser Leben nicht an Sinn und Würde….
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 17.5.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, alles wird teurer – Lebensmittel und Rohstoffe werden immer teurer, und die Preise im Großhandel steigen um fast ein Viertel. Die Lebenshaltungskosten in Deutschland und weltweit werden auch weiter massiv steigen. Die Preise im Großhandel sind durchschnittlich um fast ein Viertel gestiegen. So kosteten beispielsweise Mineralölerzeugnisse im Großhandel zwei Drittel mehr…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 16.5.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Landtagswahl in NRW: AfD-Landessprecher Martin Vincentz erklärte: „Wir haben gezeigt, dass wir keine Eintagsfliege sind, als die man uns vielleicht das ein oder andere Mal dargestellt hat.“ Mit dem erneuten Einzug habe sich die AfD fest etabliert und das sei für eine relativ junge Partei „aller Ehren wert“. Die Verluste im…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 10.5.2022
Die Social-Media-Plattform TikTok sperrt seit Freitag den offiziellen Kanal der Alternative für Deutschland (tiktok.com/@afd.offiziell), ohne Angabe von konkreten Gründen, willkürlich, ohne Anlass. Damit wurden knapp 60 000 Follower sowie alle sonstigen Nutzer von der Kommunikation mit der AfD abgeschnitten. Das Soziale Netzwerk TikTok, das von dem chinesischen Unternehmen ByteDance betrieben wird, ist eines der erfolgreichsten…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 9.5.2022
FDP-Chef Lindner betrachtet die Neue Weltordnung als lohnenswertes Ziel. Die Neue Weltordnung, propagiert von WEF-Schwab und anderen Freiheitsfeinden sowie Globalismus-Fantasten, bedroht die Individualität des Menschen, die Vielfalt, die Tiefe. Angebliche Liberale wie Lindner betrachten die NWO als lohnenswertes Ziel. Für immer noch viel zu viele Menschen ist der Begriff »Neue Weltordnung« nicht mehr als eine…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 6.5.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, diese Woche ist eine „Studie“ veröffentlicht worden, der zufolge mehr als ein Fünftel der Bevölkerung (etwa 22 Prozent) erklärt haben soll, selbst schon von Rassismus betroffen gewesen zu sein. Diese Aussage soll das Ergebnis der Auftaktstudie des Rassismusmonitors sein, der vom Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) erstmals erhoben wurde….