Kategorie: Bürgerrechte

Der Mauerfall zeigt, was Mutbürger bewegen können

Der Mauerfall am 9. November 1989 gehört zu den glücklichsten Tagen der deutschen Geschichte. Die Bürger in der DDR haben mit ihrem Mut das sozialistische Unrechtsregime gestürzt. Weder Repression, noch Wahlfälschung, weder die Staatssicherheit, noch die SED-Propaganda konnten den Willen der Bürger zu Freiheit und Einheit brechen. Der Impuls für die Einheit kam von Hunderttausenden…

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Beatrix von Storch: Große Koalition attackiert Grundfeste unserer Demokratie mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz

18. Mai 2017 ++ Pressemitteilung ++ von Storch: Große Koalition attackiert Grundfeste unserer Demokratie mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz Zur dem für Morgen von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD in den Bundestag eingebrachten „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)“, erklärt Beatrix von Storch, stellv. Vorsitzende der AfD und stellv….

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AfD Bundesvorstand: Serie von Anschlägen gegen AfD-Mitglieder ist eine Schande für Deutschland

Berlin, 1. September 2016. Am Abend des 30. August 2016 lauern vier Männer dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Uwe Junge, auf und attackieren und verletzten ihn gefährlich am Kopf. Hinterhältig, feige, aber organisiert. Bei einer Wahlkampfveranstaltung im niedersächsischen Harburg wird AfD-Sprecher Jörg Meuthen aus kurzer Distanz mit einer steinhartgefrorenen Torte beworfen. Das Wurfgeschoss…

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Beatrix von Storch im Kandidatencheck von Abgeordnetenwatch

Die Thesen von Abgeordnetenwatch und meine Antworten dazu. These: Der Staat muss auch ohne konkreten Verdacht auf Telefon- und Internetdaten von Bürgerinnen und Bürgern zugreifen können. Antwort: Ich stimme nicht zu. Begründung: Ein Staat, der seine Bürger ohne Anlaß und konkreten Verdacht überwacht, ist ein Überwachungsstaat. Ich lehne Überwachungsstaaten ab und ich werde alles tun, um zu verhindern,…

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Beatrix von Storch: “Ich glaube der Kanzlerin nicht”

Weder die deutsche Regierung noch die Opposition setzen sich konsequent für Bürgerrechte ein. Wir brauchen eine starke bürgerliche Protestbewegung, die Freiheitsrechte wieder einfordert. Die Alternative für Deutschland wird sich dafür einsetzen. Sehen Sie hier mein zweites Interview mit dem Fernsehsender Russia Today zum NSA Skandal. Die Internet- und Bloggerzeitung Freie Welt hat das Interview übersetzt. Ich stelle es…

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