Kategorie: Flüchtlingspolitik und Migration

Beatrix von Storch: „EU schützt kriminelle Migranten-Schlepper in Ungarn – gegen nationales Recht“

16Nov.

Pressemitteilung, 16.11.2021 Beatrix von Storch: „EU schützt kriminelle Migranten-Schlepper in Ungarn – gegen nationales Recht“ Die Kriminalisierung von sogenannten Flüchtlingshelfern in Ungarn ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtswidrig. Das sogenannte «Stop-Soros-Gesetz» der Orban-Regierung verstoße gegen EU-Recht, so die EuGH-Richter in Luxemburg (Rechtssache C-821/19). Das Gesetz von 2018 kriminalisiert Aktivisten und Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen,…

Bericht aus dem Bundestag – 12.11.2021

12Nov.

Europäischer Judenhass ist vor allem links und muslimisch. Der europäische Antisemitismus ist vor allem links und muslimisch. Das haben wir gestern wieder erleben müssen, als die israelische Botschafterin in London nach einer Diskussionsveranstaltung von arabischen Extremisten angegriffen wurde (Video hier). Nur knapp und unter dem beherzten und mutigen Eingreifen ihrer Leibwächter entging die israelische Botschafterin in…

Beatrix von Storch: „Schuster ignoriert wachsenden muslimischen Antisemitismus“

08Nov.

Pressemitteilung, 08.11.2021 Beatrix von Storch: „Schuster ignoriert wachsenden muslimischen Antisemitismus“ Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat laut WELT das “zum Teil krude Gedankengut” kritisiert, das Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion äußerten. Für Schuster seien auch Äußerungen von AfD-Politikern “ein Katalysator für Antisemitismus” – die Ankunft muslimischer Migranten im Jahr 2015 hingegen nicht….

Bericht aus dem Bundestag – 05.11.2021

05Nov.

Islamistische Antisemitin darf weiter beim ZDF arbeiten. Das ZDF will laut einem Bericht der Bild-Zeitung die sog. “Journalistin” Nemi El-Hassan weiterhin beschäftigen, nachdem der WDR die Arbeit beendet hatte. Gründe waren u.a. El-Hassans Teilnahme an einem antisemitischen Al-Kuds-Marsch und dass sie noch in diesem Sommer ihre Sympathien für antisemitische Positionen und Mörder und Terroristen deutlich…

Beatrix von Storch: „Islamistin darf als Staatsfunk-Journalistin beim ZDF einfach weiterarbeiten“

05Nov.

Pressemitteilung, 05.11.2021 Beatrix von Storch: „Islamistin darf als Staatsfunk-Journalistin beim ZDF einfach weiterarbeiten“ Das ZDF will laut einem Bericht der Bild-Zeitung die Journalistin Nemi El-Hassan weiterhin beschäftigen, nachdem der WDR die Arbeit beendet hatte. Gründe waren u. a. El-Hassans Teilnahme an einem antisemitischen Al-Kuds-Marsch und dass sie noch in diesem Sommer ihre Sympathien für antisemitische…

Beatrix von Storch: „AfD wirkt – Islamistin als Staatsfunk-Moderatorin ist doch nicht machbar“

03Nov.

Pressemitteilung, 03.11.2021 Beatrix von Storch: „AfD wirkt – Islamistin als Staatsfunk-Moderatorin ist doch nicht machbar“ Die antisemitische und antiisraelische Journalistin Nemi El-Hassan, die für den WDR die Wissenschaftssendung Quarks moderieren sollte, nahm vor Jahren an einer antisemitischen Al-Kuds-Demonstration teil und hat auch noch in diesem Sommer ihre Sympathien für antisemitische Positionen und Terroristen deutlich gezeigt….

Beatrix von Storch: „Afghanischen Kirchenschänder sofort abschieben“

01Nov.

Pressemitteilung, 01.11.2021 Beatrix von Storch: „Afghanischen Kirchenschänder sofort abschieben“ Ein 25-jähriger afghanischer „Flüchtling“ hat eine christliche Kirche in Nordhausen/Thüringen geschändet. Nordhausens SPD-Landrat Matthias Jendricke spricht sich, von Ortskräften einmal abgesehen, gegen die Aufnahme weiterer Afghanen aus und sagte gegenüber der Bild: „Die meisten von ihnen lehnen unsere Kultur ab.“ SPD-Jendricke hält es für einen „Irrglauben…

Bericht aus dem Bundestag – 29.10.2021

29Okt.

Linkspartei will jetzt auch Clan-Kriminelle unterstützen. Die Linkspartei, die umbenannte Partei der SED-Mauermörder, engagiert sich auch als Unterstützer der organisierten Clan-Kriminalität. Laut Medienberichten ist ein Streit um die Razzien gegen Migranten-Clans in Berlin-Neukölln entbrannt. Die Linke will die „stigmatisierenden Razzien in Shisha-Bars und Spätis („Spätkauf“-Kioske) beenden“, obwohl der Berliner Stadtteil Neukölln ein Rückzugsort der Organisierten…

Bericht aus dem Bundestag – 22.10.2021

22Okt.

Weg mit der GEZ-Zwangsgebühr für den Staatsfunk. Die unerträglichen Indoktrinierungs-Versuche des Staatsfunks gehen ungebremst weiter. Jetzt hat der „Funk“-Kanal – ein Online-Projekt für junge Menschen von ARD und ZDF – seine Zuschauer aufgefordert, sich wegen ihres Geschlechts, ihrer Hautfarbe und ihrer sexueller Orientierung infrage zu stellen. Worum geht es bei diesem Irrsinn? Je mehr vermeintliche Vorteile…

Bericht aus dem Bundestag – 15.10.2021

15Okt.

Grenzen schützen – Massenmigration stoppen. Die Flüchtlingszahlen steigen wieder stark an. Laut Bundespolizei sind seit August mehr als 4300 Migranten illegal über Weißrussland und Polen nach Deutschland gelangt. Die sog. „Flüchtlinge“ aus dem Irak, Syrien, Jemen und Iran waren mit Touristenvisa nach Weißrussland eingereist. Von dort waren sie an die EU-Außengrenze, vor allem in Litauen…

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Beatrix von Storch: „EU schützt kriminelle Migranten-Schlepper in Ungarn – gegen nationales Recht“

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