Kategorie: Parteien und Organisationen

Beatrix von Storch: „Merkels AfD-Ausgrenzung wird auch mit dem neuen Ostbeauftragten nicht funktionieren“

Beatrix von Storch: „Merkels AfD-Ausgrenzung wird auch mit dem neuen Ostbeauftragten nicht funktionieren“

Pressemitteilung, 12.2.2020 Beatrix von Storch: „Merkels AfD-Ausgrenzung wird auch mit dem neuen Ostbeauftragten nicht funktionieren“ Der designierte Ostbeauftragte der Bundesregierung Marco Wanderwitz fordert, den CDU-Beschluss über die Abgrenzung von AfD und Linken auch in den Bundesländern einzuhalten. Der Unvereinbarkeitsbeschluss gelte auch auf Landesebene und damit auch für Thüringen, sagte Wanderwitz heute im ZDF-Morgenmagazin. Dazu erklärt…

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Beatrix von Storch: „Nach AKK muss auch Merkel zurücktreten – für eine bürgerliche Mehrheit“

Beatrix von Storch: „Nach AKK muss auch Merkel zurücktreten – für eine bürgerliche Mehrheit“

Pressemitteilung, 10.2.2020 Beatrix von Storch: „Nach AKK muss auch Merkel zurücktreten – für eine bürgerliche Mehrheit“ Den angekündigten Rückzug von Kramp-Karrenbauer vom CDU-Vorsitz und den Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur kommentiert Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland: „AKK ist doch wieder nur ein Bauernopfer von Merkel. Die Verantwortung für die fatale Lage der…

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Bericht aus dem Bundestag – 07.02.2020

Bericht aus dem Bundestag – 07.02.2020

Thüringen: Die AfD öffnet den Weg für bürgerliche Politik.   Merkel hat diese Woche aus dem fernen Afrika öffentlich die Anweisung erteilt, was nun in Thüringen zu geschehen habe. Die Wahl des FDP-Abgeordneten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten hielt sie nicht einfach nur für falsch, sondern für „unverzeihlich“. Deshalb müsse „das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden“. Nun…

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Beatrix von Storch: „Chaos bei der FDP zeigt, bürgerliche Wähler sind bei AfD besser aufgehoben“

Beatrix von Storch: „Chaos bei der FDP zeigt, bürgerliche Wähler sind bei AfD besser aufgehoben“

Pressemitteilung, 6.2.2020 Beatrix von Storch: „Chaos bei der FDP zeigt, bürgerliche Wähler sind bei AfD besser aufgehoben“ Nachdem Thüringens Ministerpräsident Kemmerich auf Druck des FDP-Vorsitzenden Lindner bekanntgegeben hat, sein Amt aufgeben zu wollen und Neuwahlen anzustreben, erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland: „Bei der FDP herrscht Chaos. Sie erweist sich einmal…

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Beatrix von Storch: „Merkels antidemokratische Solidarität mit der SED ist ungebrochen“

Beatrix von Storch: „Merkels antidemokratische Solidarität mit der SED ist ungebrochen“

Pressemitteilung, 6.2.2020 Beatrix von Storch: „Merkels antidemokratische Solidarität mit der SED ist ungebrochen“ Bundeskanzlerin Merkel hat laut Bild-Zeitung zur Wahl des Ministerpräsidenten von Thüringen erklärt: „Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden! Es war ein schlechter Tag für die Demokratie.“ Diese Äußerung der Bundeskanzlerin kommentiert Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland: „Die Solidarität…

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Beatrix von Storch: „CDU-Wirtschaftspolitiker wollen Merkels Atomausstieg rückgängig machen und folgen so der AfD-Energiepolitik“

Beatrix von Storch: „CDU-Wirtschaftspolitiker wollen Merkels Atomausstieg rückgängig machen und folgen so der AfD-Energiepolitik“

Pressemitteilung, 3.2.2020 Beatrix von Storch: „CDU-Wirtschaftspolitiker wollen Merkels Atomausstieg rückgängig machen und folgen so der AfD-Energiepolitik“ Die CDU will jetzt die Rückkehr zur Atomkraft prüfen. In einem Papier des CDU-Bundesfachausschusses Wirtschaft, Arbeitsplätze und Steuern ist zu lesen: “Wir setzen uns dafür ein, dass sich Deutschland stärker in das von Euratom durchgeführte Programm ‘Horizont’ zur Zukunft…

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Beatrix von Storch: „Kampf gegen linke Gewalt fortsetzen und auch ‚Indymedia‘ verbieten“

Beatrix von Storch: „Kampf gegen linke Gewalt fortsetzen und auch ‚Indymedia‘ verbieten“

Pressemitteilung, 30.1.2020 Beatrix von Storch: „Kampf gegen linke Gewalt fortsetzen und auch ‚Indymedia‘ verbieten“ Die linksextreme Internet-Plattform „Linksunten.Indymedia“ bleibt verboten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Mittwoch die Klagen von fünf mutmaßlichen Betreibern des Portals ab (Aktenzeichen: BVerwG 6 A 1.19 bis BVerwG 6 A 5.19). Die Klagen seien zwar zulässig, aber nicht begründet, erklärte…

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Beatrix von Storch: „Brexit? Done. So sieht gelebte Demokratie aus – ohne EU-Bevormundung“

Beatrix von Storch: „Brexit? Done. So sieht gelebte Demokratie aus – ohne EU-Bevormundung“

Pressemitteilung, 30.1.2020 Beatrix von Storch: „Brexit? Done. So sieht gelebte Demokratie aus – ohne EU-Bevormundung“ Zum Brexit des Vereinigten Königreiches erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der Alternative für Deutschland im Deutschen Bundestag und Beauftragte des Fraktionsvorstands für internationale Kontakte und Kontakte zum Europäischen Parlament: „Der Austritt der Briten ist vor allem ein Sieg der…

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