Kategorie: Pressemitteilungen

Beatrix von Storch: „Mietendeckel-Klatsche für Rot-Rot-Grün in Berlin“

Beatrix von Storch: „Mietendeckel-Klatsche für Rot-Rot-Grün in Berlin“

Pressemitteilung, 15.04.2021 Beatrix von Storch: „Mietendeckel-Klatsche für Rot-Rot-Grün in Berlin“ Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) für mit dem Grundgesetz unvereinbar und deshalb für nichtig erklärt. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, erklärt: „Rot-Rot-Grün ist mit seinem verfassungswidrigen Mietendeckel komplett gescheitert. Ein…

Weiterlesen »

Beatrix von Storch: „Zum Ramadan-Beginn übernimmt die Union die Forderung nach einem Stopp der Finanzierung von Islamverbänden“

Beatrix von Storch: „Zum Ramadan-Beginn übernimmt die Union die Forderung nach einem Stopp der Finanzierung von Islamverbänden“

Pressemitteilung, 13.04.2021 Beatrix von Storch: „Zum Ramadan-Beginn übernimmt die Union die Forderung nach einem Stopp der Finanzierung von Islamverbänden“ Heute beginnt der Ramadan. Unter der Überschrift „Islamismus hat sich in Teilen der Gesellschaft breitgemacht“ zitiert die WELT aus einem Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Unionsforderungen, staatliche Kooperationen und Finanzierungen von islamistisch beeinflussten Islamverbänden zu beenden. Unter…

Weiterlesen »

Beatrix von Storch: „Der Dresdner Mord zeigt erneut: Abschieben heißt Menschenleben retten“

Beatrix von Storch: „Der Dresdner Mord zeigt erneut: Abschieben heißt Menschenleben retten“

Pressemitteilung, 12.04.2021 Beatrix von Storch: „Der Dresdner Mord zeigt erneut: Abschieben heißt Menschenleben retten“ Heute begann in Dresden der Mordprozess gegen den IS-Terroristen Abdullah al Haj Hasan, der am 4. Oktober vergangenen Jahres in der Dresdner Altstadt mit einem Küchenmesser auf zwei Männer eingestochen haben soll. Der vorbestrafte Syrer habe aus Homophobie das homosexuelle Paar…

Weiterlesen »

Beatrix von Storch: „Grünes Wahlprogramm verspricht ein anderes Deutschland – grün, sozialistisch und unfrei“

Beatrix von Storch: „Grünes Wahlprogramm verspricht ein anderes Deutschland – grün, sozialistisch und unfrei“

Pressemitteilung, 19.03.2021 Beatrix von Storch: „Grünes Wahlprogramm verspricht ein anderes Deutschland – grün, sozialistisch und unfrei“ Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, erklärt zur Vorstellung des Grünen-Bundestagswahlprogramms durch die Parteichefs Baerbock und Habeck: „Die Grünen wollen Deutschland endgültig zu einem Einwanderungsland machen. Dafür sind die Grünen bereit, nicht nur die Einbürgerung zu…

Weiterlesen »

Um jede Stimme kämpfen: Schlussfolgerungen aus den Landtagswahlen

Um jede Stimme kämpfen: Schlussfolgerungen aus den Landtagswahlen

Um jede Stimme kämpfen Schlussfolgerungen aus den Landtagswahlen Im Frühjahr 2020 lag die AfD in Baden-Württemberg bei Infra-Test Dimap bei 14 % und in Rheinland-Pfalz bei 12 %, auch bundesweit lag die AfD bei 14 %, die CDU/CSU hingegen bei 26 %. Dann rief die Bundesregierung die Pandemie aus. Positiver Nebeneffekt aus Sicht der Regierung:…

Weiterlesen »

Beatrix von Storch: „Laschets Feminismus für Männer ist lächerlich und wird die Union noch weiter abstürzen lassen“

Beatrix von Storch: „Laschets Feminismus für Männer ist lächerlich und wird die Union noch weiter abstürzen lassen“

Pressemitteilung, 17.03.2021 Beatrix von Storch: „Laschets Feminismus für Männer ist lächerlich und wird die Union noch weiter abstürzen lassen“ Nach Medienberichten spricht sich CDU-Chef Laschet dafür aus, im Falle eines Wahlsieges der Union die Hälfte seiner Kabinettsposten mit Frauen zu besetzen. Laschet erklärte, er halte es „prinzipiell für wichtig, dass sich auch Männer den Feminismus…

Weiterlesen »

Beatrix von Storch: „Gericht kippt Merkels Corona-Beschlüsse mit AfD-Argumenten“

Beatrix von Storch: „Gericht kippt Merkels Corona-Beschlüsse mit AfD-Argumenten“

Pressemitteilung, 11.03.2021 Beatrix von Storch: „Gericht kippt Merkels Corona-Beschlüsse mit AfD-Argumenten“ Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes setzt vorläufig einen Großteil der Corona-bedingten Beschränkungen des Einzelhandels außer Vollzug. Hierbei handelt es sich um die Pflicht zur Terminbuchung und um die Beschränkung auf einen Kunden pro 40 Quadratmeter, die derzeit in zahlreichen Geschäften gilt. Das Gericht erklärte, dies…

Weiterlesen »

Beatrix von Storch: „RRG will den Systemwechsel mit Gewalt – nach Unterstützung von Indymedia durch SPD und Linksterroristen durch die Linkspartei jetzt grüner Gewaltaufruf gegen das ‘rassistische System’“

Beatrix von Storch: „RRG will den Systemwechsel mit Gewalt – nach Unterstützung von Indymedia durch SPD und Linksterroristen durch die Linkspartei jetzt grüner Gewaltaufruf gegen das ‘rassistische System’“

Pressemitteilung, 02.03.2021 Beatrix von Storch: „RRG will den Systemwechsel mit Gewalt – nach Unterstützung von Indymedia durch SPD und Linksterroristen durch die Linkspartei jetzt grüner Gewaltaufruf gegen das ‘rassistische System’“ Der Berliner Grünen-Politiker Jeff Kwasi Klein begrüßt Gewalt gegen das „rassistische System“. Der Grünen-Vorstand in Berlin-Mitte forderte Schwarze zur Formierung „robuster Communitys“ auf, „um nicht…

Weiterlesen »

Beatrix von Storch: „Verfassungsschutz-Chef bestätigt AfD: Linksextremisten mit hemmungsloser Gewalt gegen politische Gegner“

Beatrix von Storch: „Verfassungsschutz-Chef bestätigt AfD: Linksextremisten mit hemmungsloser Gewalt gegen politische Gegner“

Pressemitteilung, 01.03.2021 Beatrix von Storch: „Verfassungsschutz-Chef bestätigt AfD: Linksextremisten mit hemmungsloser Gewalt gegen politische Gegner“ Am 25. Februar haben wir im Bundestag den AfD-Verbotsantrag (Drucksache 19/20682) gegen die Linksextremisten-Plattform Indymedia begründet, die von SPD und Linkspartei erst vehement verteidigt wurde und deren Gewaltaufrufe gegen politische Gegner dann von den Genossen noch relativiert wurden. Am 28….

Weiterlesen »

Beatrix von Storch: „Landesmedienanstalten wollen politisch unliebsame Internetplattformen zensieren“

Beatrix von Storch: „Landesmedienanstalten wollen politisch unliebsame Internetplattformen zensieren“

Ich habe am Samstag in meinem Video darüber berichtet, dass die Landesmedienanstalten politisch unliebsame Internetplattformen zensieren wollen. Seit dem haben uns sehr viele Nachrichten zum Schreiben der Landesmedienanstalt erreicht. Wenn auch immer noch unglaublich: anbei das gesamte „Hinweis-Schreiben“ der Medienanstalt Berlin-Brandenburg. Man kann es nicht anders sagen: Eine staatliche Zensurbehörde will jetzt also bestimmen, nach…

Weiterlesen »