Kategorie: Pressemitteilungen

Beatrix von Storch: „Armenier in Deutschland schützen und Erdogans Graue Wölfe verbieten“

03Dez

Pressemitteilung, 03.12.2020 Beatrix von Storch: „Armenier in Deutschland schützen und Erdogans Graue Wölfe verbieten“ Der aserbaidschanisch-türkische Überfall auf Bergkarabach hat dem Hass der türkischen Grauen Wölfe auf Armenier auch in Deutschland wieder neue Nahrung gegeben: Selbst armenische Kinder werden bei uns in Drohbriefen von den türkischen Rechtsextremisten mit dem Tod bedroht, wie die WELT schreibt….

Beatrix von Storch: „Altparteien folgen dem AfD-Antrag auf Verbot der „Grauen Wölfe““

18Nov

Pressemitteilung, 18.11.2020 Beatrix von Storch: „Altparteien folgen dem AfD-Antrag auf Verbot der „Grauen Wölfe““ In Frankreich wurde das Verbot bereits durchgesetzt – im Kampf gegen den „Islamofaschismus“, wie das Kabinett in Paris die Auflösung der „Grauen Wölfe“ begründete. Jetzt könnte die rechtsextreme türkische Organisation „Graue Wölfe“ auch in Deutschland verboten werden. Die AfD-Fraktion hatte als…

Beatrix von Storch: „Bundesregierung muss Import von Ditib-Imamen sofort stoppen“

10Nov

Pressemitteilung, 10.11.2020 Beatrix von Storch: „Bundesregierung muss Import von Ditib-Imamen sofort stoppen“ Der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Kerber, hat wenige Stunden vor der Zusammenkunft der Deutschen Islamkonferenz in der ARD die Zusammenarbeit mit dem deutsch-türkischen Moscheeverband Ditib verteidigt. Kritiker werfen der Ditib vor, als verlängerter Arm der Regierung in Ankara zu fungieren und die Gläubigen vor…

Beatrix von Storch: „Nach islamistischen Anschlägen nur hohle grüne Rhetorik: ohne Grenzschutz geht der Gefährder-Import ungebremst weiter“

09Nov

Pressemitteilung, 09.11.2020 Beatrix von Storch: „Nach islamistischen Anschlägen nur hohle grüne Rhetorik: ohne Grenzschutz geht der Gefährder-Import ungebremst weiter“ Die Grünen haben einen Elf-Punkte Plan im Kampf gegen islamistischen Terror erarbeitet. Wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ schreibt, fordern die Grünen, offene Haftbefehle gegen Gefährder zu vollstrecken und diese abzuschieben, soweit es sich nicht um deutsche…

Beatrix von Storch: „Bundesregierung muss Frankreich folgen und Graue Wölfe verbieten“

05Nov

Pressemitteilung, 05.11.2020 Beatrix von Storch: „Bundesregierung muss Frankreich folgen und Graue Wölfe verbieten“ Frankreich verbietet die türkische ultra-nationalistische und rechtsextreme Gruppierung „Graue Wölfe“. Nach Protesten ihrer Anhänger in französischen Städten werden sie nun aufgelöst. Die Grauen Wölfe schüren Diskriminierung und Hass und seien an Gewaltaktionen beteiligt, twitterte Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin. Als neuen Stein in…

Beatrix von Storch: „Müllers Schweigen zu Erdogans Angriffen auf Berliner Behörden gefährdet Demokratie und Rechtsstaat“

27Okt

Pressemitteilung, 27.10.2020 Beatrix von Storch: „Müllers Schweigen zu Erdogans Angriffen auf Berliner Behörden gefährdet Demokratie und Rechtsstaat“ Der türkische Präsident Erdogan attackiert den Westen und seine gewählten Politiker, ruft zum Boykott französischer Waren auf und hat jetzt Berlins Behörden (Staatsanwälte und Polizisten) angegriffen und beleidigt: Die Ermittlungen gegen die Mevlana-Moschee in Berlin-Kreuzberg hat Erdogan als…

Beatrix von Storch: „Merkel predigt Wasser, ihre CDU trinkt Wein: CDU-Parteitag mit über 1000 Teilnehmern“

21Okt

Pressemitteilung, 21.10.2020 Beatrix von Storch: „Merkel predigt Wasser, ihre CDU trinkt Wein: CDU-Parteitag mit über 1000 Teilnehmern“ Die Bundeskanzlerin hatte nach ihrer Exekutiv-Corona-Konferenz mit den Ministerpräsidenten in ihrer Videobotschaft eindringlich darum geworben, Haus und Wohnung nicht zu verlassen: “Ich bitte Sie, verzichten Sie auf jede Reise, die nicht wirklich zwingend notwendig ist. Bitte bleiben Sie,…

Beatrix von Storch: „Polizeistatistik belegt massive importierte Gewalt durch junge Männer“

19Okt

Pressemitteilung, 19.10.2020 Beatrix von Storch: „Polizeistatistik belegt massive importierte Gewalt durch junge Männer“ Wie die Welt am Sonntag unter Berufung auf eine Sonderauswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) durch das Bundeskriminalamt (BKA) berichtet, sind sogenannte Asylzuwanderer bei schweren Straftaten überproportional oft tatverdächtig. Bei einem Anteil an der Gesamtbevölkerung von knapp zwei Prozent waren Zuwanderer, die als…

Beatrix von Storch: „EU erlaubt Hartz IV für alle EU-Ausländer – wer soll das bezahlen?“

08Okt

Pressemitteilung, 08.10.2020 Beatrix von Storch: „EU erlaubt Hartz IV für alle EU-Ausländer – wer soll das bezahlen?“ Nach einem Urteil des EuGH haben EU-Bürger auf Arbeitssuche in Deutschland Anspruch auf Sozialleistungen für sich und ihre Kinder, wenn die Kinder hier zur Schule gehen. Die Stiftung Marktwirtschaft warnt vor einer „unguten Signalwirkung“ des Urteils. Beatrix von…

Beatrix von Storch: „Wer kein Aufenthaltsrecht hat, muss nach Hause gehen – sagt die EU“

07Okt

Pressemitteilung, 07.10.2020 Beatrix von Storch: „Wer kein Aufenthaltsrecht hat, muss nach Hause gehen – sagt die EU“ Die EU-Innenkommissarin Johansson, Mitglied der sozialdemokratischen Arbeiterpartei Schwedens, fordert im Interview mit Zeit Online bei der Flüchtlingspolitik eine konsequente Umsetzung von Abschiebungen und betont: „Rückführungen sind keine Raketenwissenschaft. Man weiß, was zu tun ist.“ Dabei zitiert Zeit Online…

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