Kategorie: SPD

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 10.2.2025

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich habe in meiner Wahlkampf-Rede in Berlin Treptow-Köpenick klar und deutlich den interessierten Bürgern erklärt (es sind wirklich viele und es werden immer mehr!), dass die CDU ein falsches Spiel spiele, indem sie so tue, als wolle sie die Asyl- und Migrationspolitik ändern, aber gleichzeitig eine Koalition mit SPD oder den…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 4.2.2025

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, nachdem Merz vor Merkel und ihren Anhängern in der CDU eingeknickt ist, versucht Söder jetzt noch, die Unionswähler durch markige Worte und Absage an ein Bündnis mit den Grünen zu täuschen. Aber mittlerweile kennen ihn die Unionswähler. Immer nur leere Versprechen, mag man sich bei der Union denken. Besonders Söder hängt…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 3.2.2025

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, hier eine weitere Horrorbilanz der Ampel bei Migrantengewalt – bei einem der widerlichsten Verbrechen, den Gruppenvergewaltigungen.  Das sind die Zahlen der abgetretenen Ampel-Regierung auf eine Kleine Anfrage der AfD. Im Jahr 2023 gab es 761 Gruppenvergewaltigungen in Deutschland. Der Anteil der nicht-deutschen Täter lag bei 48 %. Wie viele der Täter…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 31.1.2025

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Merz scheitert mit dem Zustrombegrenzungsgesetz im Bundestag. Es hat nicht gereicht: Trotz Stimmen der AfD und FDP konnte die CDU/CSU das von Merz eingebracht Zustrombegrenzungsgesetz nicht durchbringen. Die eigenen Unionsreihen waren nicht geschlossen genug. Die einzig glaubwürdige Partei, die WIRKLCH die Masseneinwanderung sofort stoppen will, ist die AfD. Mit der CDU…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 30.1.2025

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich gestehe offen: Mir hat noch keine Talkrunde so viel Spaß gemacht wie gestern die bei Lanz. Die Brandmauer bricht. Die CDU strauchelt. Rot-Grün ist irre, sagt die CDU – und verspricht die große Politikwende. Zusammen mit Rot und/oder Grün. Wer gestern nicht bis Mitternacht warten konnte, bis es losging, hier…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 29.1.2025

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, im Deutschen Bundestag gab es heute nur zwei große Themen: Die Debatte um die Migrationspolitik und das Holocaustgedenken. Auch wenn die CDU/CSU in ihren Anträgen Vorwürfe gegen die AfD reinschreibt: Wenn die Union ihre Anträge zur Neuorientierung der Asyl- und Migrationspolitik einbringt, stimmt die AfD dafür. Der Deutsche Bundestag erinnerte am…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 15.1.2025

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wie groß ist der CDU-Filz beim Lichtenberger Asylantenheim? Das Portal NIUS sieht zahlreiche Verdachtsmomente von Vetternwirtschaft beim 300 Millionen Euro Asyl-Deal des Wegner-Senats mit dem Immobilienkonzern Aroundtown, der dem Senat zwei Gebäude vermieten will, die in Asylunterkünfte umgewandelt werden sollen, u. a. das City Hotel Berlin East in Lichtenberg. Die langjährige…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 14.1.2025

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der erfolgreichste Unternehmer der Welt, Elon Musk, beobachtet mit zunehmendem Interesse den deutschen Wahlkampf und warnt vor der Wahl des Genossen Scholz. Nachdem er mit Entsetzen zur Kenntnis genommen hat, dass Scholz auf dem SPD-Parteitag wieder zum Kanzlerkandidaten gewählt wurde, twitterte Elon Musk auf Deutsch: „Sag Nein zu Scholz!“ Für die…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 13.11.2024

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, es ist kaum zu glauben, aber die ehemals bürgerliche Union boykottiert den gesamten parlamentarischen Betrieb. Sie nehmen überall in den Ausschüssen im Bundestag sämtliche Anträge von der Tagesordnung. Das ist ein Anschlag auf unsere demokratische Ordnung. Wir werden dagegen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Mein Fraktionskollege Christian Wirth bereitet eine Klage beim…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 8.11.2024

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, unfassbare Jagdszenen in Amsterdam, Judenverfolgung in Europa in der Stadt von Anne Frank. Es gab massive Gewalttaten gegen jüdische Fußballfans! Israelische Politiker reagierten schockiert, einige sprachen gar von einem „Pogrom“. Wieder einmal sehen wir, was islamische Zuwanderung für Europa und für Deutschland bedeutet. Wer bei solchen Pogromen mitmacht, muss raus, muss…

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