Berlin, 5. Dezember 2016. Zum Ausgang des italienischen Referendums über eine Verfassungsreform erklärt Beatrix von Storch, stellv. Vorsitzende der AfD und stellv. Vorsitzende der EFDD-Fraktion im EU-Parlament: “Herzliche Glückwünsche an Beppe Grillo und Gratulation an die Italiener zu ihrem demokratischen Votum. Es ist richtig, dass Beppe Grillo und die 5-Sterne-Bewegung nun ein Referendum über den…
Kategorie: Politikthemen
Beatrix von Storch: Die Asylpolitik der AfD ist vernünftig, umsetzbar und human
Berlin, 7. November 2016. Zur Absicht des BMI, auf hoher See gerettete Migranten direkt nach Nordafrika zurückzubringen, erklärt die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch: „Der Presse ist zu entnehmen, dass das Bundesinnenministerium Pläne hat, auf hoher See gerettete Migranten direkt nach Nordafrika zurück zu bringen. Dass der Innenminister dieses Konzept der Alternative für Deutschland aufnimmt,…
Beatrix von Storch: Mit Vertretern wie Bischof Dröge, darf sich die EKD über Kirchenaustritte nicht wundern
Berlin, 28. Oktober 2016. Zu den Aussagen des Bischofs der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Markus Dröge, über die AfD erklärt die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch: „Bischof Dröge will, dass AfD-Mitglieder keine Kirchenämter bekleiden. Er unterstellt ihnen Menschenfeindlichkeit und eine Verachtung für das demokratische System. Als nächstes ist wohl zu erwarten, daß er diese Hetze…
Beatrix von Storch: Draghi macht die Reichen reicher und die Armen ärmer
Berlin, 8. September 2016. Zur heutigen geldpolitischen Entscheidung der EZB erklärt die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch (Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung): „Draghi handelt wie man es von ihm als Goldman-Sachs-Banker erwartet: Er macht die Reichen reicher und die Armen ärmer. Die Ankündigung, mit dem Anleihekaufprogramm auf unbestimmte Zeit fortzufahren, wird die Sparguthaben und…
AfD Bundesvorstand: Serie von Anschlägen gegen AfD-Mitglieder ist eine Schande für Deutschland
Berlin, 1. September 2016. Am Abend des 30. August 2016 lauern vier Männer dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Uwe Junge, auf und attackieren und verletzten ihn gefährlich am Kopf. Hinterhältig, feige, aber organisiert. Bei einer Wahlkampfveranstaltung im niedersächsischen Harburg wird AfD-Sprecher Jörg Meuthen aus kurzer Distanz mit einer steinhartgefrorenen Torte beworfen. Das Wurfgeschoss…
Beatrix von Storch: Troika in Spanien und Portugal gescheitert – Ausschlussmechanismus aus dem Euro notwendig
Berlin, 9. August 2016. Zur gestrigen Entscheidung des Rats der Europäischen Union, die Fristen zum Erreichen der Maastricht-Kriterien für Portugal und Spanien zu verlängern, erklärt Beatrix von Storch MdEP, stellv. Vorsitzende der EFDD-Fraktion, stellv. Bundesvorsitzende der AfD und Vorsitzende des AfD-Landesverbands Berlin: „Die Anwesenheit der Troika in Portugal und das spanische Bankenrestrukturierungsprogramm sind gescheitert. Die…
Beatrix von Storch: Ein Fonds für die Opfer von Terrorismus und Gewalt
Berlin, 2. August 2016. Zum Plan der Bundesregierung, die Mittel für den ‚Kampf gegen Rechts‘ zu verdoppeln, erklärt die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch: „Der Terrorismus ist eine dauernde Bedrohung in Westeuropa geworden. Auch die Gewalt-Kriminalität gehört in Deutschland zur traurigen Realität. Es wird viel über die Täter und die Ursachen diskutiert. Politiker und Journalisten…
Erklärung des AfD-Bundesvorstandes zur aktuellen Sicherheitslage in Deutschland
Angesichts der sich akut häufenden, äußerst ernsten Vorfälle fordert die AfD die Bundesregierung eindringlich auf, ihre Pflicht zu erfüllen und die Sicherheitslage in Deutschland durch effektive Grenzkontrollen sowie die Rückkehr zu den Dublin-Abkommen in einem ersten Schritt wenigstens zu stabilisieren. Weitere Schritte wie die sofortige, konsequente Abschiebung Straffälliger müssen zwingend folgen. Eine verantwortungsvolle Regierung darf…
Beatrix von Storch: Griechenland sollte Referendum über EU-Verbleib erwägen
Berlin, 25. Mai 2016. Zur Einigung der Eurogruppe über einen erneuten Schuldenschnitt für Griechenland im Jahr 2018 erklärt Beatrix von Storch MdEP, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) des EU-Parlaments, stellv. Vorsitzende der EFDD-Fraktion, stellv. Bundesvorsitzende der AfD und Vorsitzende des AfD-Landesverbands Berlin: „Schäuble hat dem IWF einen Schuldenschnitt zugestanden, der IWF betreibt…
Pressemitteilung: Offener Brief an Herrn Mazyek
25. Mai 2016 Sehr geehrter Herr Mazyek, Ihre beleidigenden Äußerungen über die AfD erschweren einen persönlichen Dialog. Das ist aber bei weitem nicht die schwierigste Hürde. Die größte Bedrohung für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat geht heute vom politischen Islam aus. Entscheidend ist deswegen etwas anderes: Ihr ungeklärtes Verhältnis zum politischen Islam und zur Scharia. Nachdem…