Kategorie: Beatrix von Storch

Beatrix von Storch: „CDU-Wirtschaftspolitiker wollen Merkels Atomausstieg rückgängig machen und folgen so der AfD-Energiepolitik“

Beatrix von Storch: „CDU-Wirtschaftspolitiker wollen Merkels Atomausstieg rückgängig machen und folgen so der AfD-Energiepolitik“

Pressemitteilung, 3.2.2020 Beatrix von Storch: „CDU-Wirtschaftspolitiker wollen Merkels Atomausstieg rückgängig machen und folgen so der AfD-Energiepolitik“ Die CDU will jetzt die Rückkehr zur Atomkraft prüfen. In einem Papier des CDU-Bundesfachausschusses Wirtschaft, Arbeitsplätze und Steuern ist zu lesen: “Wir setzen uns dafür ein, dass sich Deutschland stärker in das von Euratom durchgeführte Programm ‘Horizont’ zur Zukunft…

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Beatrix von Storch: „Kampf gegen linke Gewalt fortsetzen und auch ‚Indymedia‘ verbieten“

Beatrix von Storch: „Kampf gegen linke Gewalt fortsetzen und auch ‚Indymedia‘ verbieten“

Pressemitteilung, 30.1.2020 Beatrix von Storch: „Kampf gegen linke Gewalt fortsetzen und auch ‚Indymedia‘ verbieten“ Die linksextreme Internet-Plattform „Linksunten.Indymedia“ bleibt verboten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Mittwoch die Klagen von fünf mutmaßlichen Betreibern des Portals ab (Aktenzeichen: BVerwG 6 A 1.19 bis BVerwG 6 A 5.19). Die Klagen seien zwar zulässig, aber nicht begründet, erklärte…

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Beatrix von Storch: „Brexit? Done. So sieht gelebte Demokratie aus – ohne EU-Bevormundung“

Beatrix von Storch: „Brexit? Done. So sieht gelebte Demokratie aus – ohne EU-Bevormundung“

Pressemitteilung, 30.1.2020 Beatrix von Storch: „Brexit? Done. So sieht gelebte Demokratie aus – ohne EU-Bevormundung“ Zum Brexit des Vereinigten Königreiches erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der Alternative für Deutschland im Deutschen Bundestag und Beauftragte des Fraktionsvorstands für internationale Kontakte und Kontakte zum Europäischen Parlament: „Der Austritt der Briten ist vor allem ein Sieg der…

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Beatrix von Storch: Wir brauchen dringend die australische Lösung statt humanitärer Visa

Beatrix von Storch: Wir brauchen dringend die australische Lösung statt humanitärer Visa

Berlin, 7. März 2017. Der EuGH hat entschieden, dass die EU-Mitgliedsstaaten nicht dazu verpflichtet sind, Flüchtlingen ein humanitäres Visum auszustellen. Beatrix von Storch, stellv. Vorsitzende der AfD und stellv. Vorsitzende der EFDD-Fraktion im EU-Parlament bezieht folgende Stellung: „Ich begrüße…

Beatrix von Storch: Draghi macht die Reichen reicher und die Armen ärmer

Beatrix von Storch: Draghi macht die Reichen reicher und die Armen ärmer

Berlin, 8. September 2016. Zur heutigen geldpolitischen Entscheidung der EZB erklärt die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch (Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung): „Draghi handelt wie man es von ihm als Goldman-Sachs-Banker erwartet: Er macht die Reichen reicher und die Armen ärmer. Die Ankündigung, mit dem Anleihekaufprogramm auf unbestimmte Zeit fortzufahren, wird die Sparguthaben und…

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Beatrix von Storch: Ein Fonds für die Opfer von Terrorismus und Gewalt

Beatrix von Storch: Ein Fonds für die Opfer von Terrorismus und Gewalt

Berlin, 2. August 2016. Zum Plan der Bundesregierung, die Mittel für den ‚Kampf gegen Rechts‘ zu verdoppeln, erklärt die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch: „Der Terrorismus ist eine dauernde Bedrohung in Westeuropa geworden. Auch die Gewalt-Kriminalität gehört in Deutschland zur traurigen Realität. Es wird viel über die Täter und die Ursachen diskutiert. Politiker und Journalisten…

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Beatrix von Storch: Griechenland sollte Referendum über EU-Verbleib erwägen

Beatrix von Storch: Griechenland sollte Referendum über EU-Verbleib erwägen

Berlin, 25. Mai 2016. Zur Einigung der Eurogruppe über einen erneuten Schuldenschnitt für Griechenland im Jahr 2018 erklärt Beatrix von Storch MdEP, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) des EU-Parlaments, stellv. Vorsitzende der EFDD-Fraktion, stellv. Bundesvorsitzende der AfD und Vorsitzende des AfD-Landesverbands Berlin: „Schäuble hat dem IWF einen Schuldenschnitt zugestanden, der IWF betreibt…

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Beatrix von Storch: Der Umgang mit der neuen polnischen Regierung ist symptomatisch für die europäische Heuchelei

Beatrix von Storch: Der Umgang mit der neuen polnischen Regierung ist symptomatisch für die europäische Heuchelei

Brüssel, 19. Januar 2016. Zum Umgang der EU mit der neuen Regierung in Polen erklärt Beatrix von Storch, Mitglied des Innenausschuss des EU-Parlaments: „Der Umgang der EU mit der neuen polnischen Regierung ist symptomatisch für die allgegenwärtige europäische Heuchelei. EU-Verträge dürfen gebrochen werden, um den Euro zu retten und Schengen-Regeln dürfen gebrochen werden, weil Frau…

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