Beatrix von Storch: Merkels Volksdefinition ein Staatsstreich?

Angela Merkel erklärte schon einmal: „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt.“ Vorher sprach sie auch schon von den Deutschen als von denjenigen, „die schon länger hier leben.“

Das ist ein radikaler Bruch mit den staatsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes. Es ist im Grundgesetz klar definiert, wer zu dem deutschen Volk, dem Souverän, gehört.

Artikel 116 des Grundgesetzes stellt fest, dass Deutscher im Sinne des Grundgesetzes ist, wer deutscher Staatsangehöriger ist. Die Rechte und Pflichten, die sich daraus ergeben, kennzeichnen die Staatsbürgerschaft.

Mit Ihrer Aussage definiert Merkel den „Souverän“ einfach um. Sie will den vom Grundgesetz vorgegebenen Souverän durch einen anderen ersetzen. Das hat sie mit der Aussagen, die Sie in diesem Video sehen, noch einmal unterstrichen.

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