Kategorie: Parteien und Organisationen

Zu Demokratie und Menschenrechte in der Welt

Beatrix von Storch im Plenum des Parlamentes der Europäischen Union am 18. September 2014. Aussprache zum Jahresbericht der Europäischen Union über Demokratie und Menschenrechte in der Welt: Wieviele Leute wissen überhaupt, daß es eine EU-Außenministerin gibt? Wer kennt die EU-Außenministerin mit Namen, wenn die meisten Deutschen nicht einmal Jean-Claude Juncker kennen? Und wer weiß, wie…

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Offener Brief an Bischöfin Junkermann nach ihrem Interview im Deutschlandfunk am 05.09.2014

Sehr geehrte Frau Bischöfin Junkermann, Sie haben am 5.9.2014 in einem Interview im Deutschlandfunk eine Wahlempfehlung vor den kommenden Landtagswahlen abgegeben. Sie haben ausdrücklich davon abgeraten, die AfD zu wählen. Mit welchem Recht greifen Sie als Bischöfin der Evangelischen Kirche in den Wahlkampf ein? Ist es Ihre Aufgabe, Politik zu machen? Verkünden Sie Parteiprogramme –…

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Gendermainstreaming scheint hier eine ganz besondere Rolle zu spielen

Beatrix von Storch befragt die italienische Ratspräsidentschaft im Frauenausschuß des Parlamentes der Europäischen Union am 22. Juli 2014: Ist der Staat dafür zuständig, privaten Unternehmen vorzuschreiben, wen sie einstellen sollen? Der Einsatz der EU für ein Gendermainstreaming hat in den Verträgen der Union keine Grundlage.

EU-Kommissionspräsident im Schnellverfahren

Beatrix von Storch setzt sich ein für eine intensivere Auseinandersetzung mit der Personalie des Kandidaten für die EU-Kommissionspräsidentschaft, Jean-Claude Juncker. Der zukünftig mächtigste Mann der Europäischen Union ist in Deutschland kaum bekannt. 60 Minuten Aussprache sind dem nicht angemessen.

Wahlen wider die Gepflogenheit

Am 7. Juli bestimmten die Mitglieder des Ausschusses für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter beim Europäischen Parlament (FEMM) ihren Vorsitzenden und dessen vier Stellvertreter. Nach den Gepflogenheiten des Parlamentes werden diese Posten nach einem festen Schlüssel untern den verschiedenen Fraktionen des Parlamentes verteilt. Die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten hat…

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