Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,
es ist kaum zu glauben, aber die ehemals bürgerliche Union boykottiert den gesamten parlamentarischen Betrieb. Sie nehmen überall in den Ausschüssen im Bundestag sämtliche Anträge von der Tagesordnung. Das ist ein Anschlag auf unsere demokratische Ordnung. Wir werden dagegen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Mein Fraktionskollege Christian Wirth bereitet eine Klage beim Bundesverfassungsgericht vor.
Mit herzlichen Grüßen bin ich
Ihre
Beatrix von Storch
AfD aktuell 13.11.2024
Das ist unfassbar: Wegen Habeck-Kritik führte die Polizei eine Hausdurchsuchung bei einem Rentner durch. Unter der Ampel ist ein Klima der Angst entstanden, genauer gesagt: geschaffen worden. Die Parallelen zu totalitären Systemen sind nicht zu übersehen. In der Sowjetunion war es üblich, Dissidenten im Morgengrauen zu verhaften. Die tägliche Bedrohung der Freiheit in Ampelzeiten ist schon der Normalfall geworden, die Schikanen gegenüber Andersdenkenden haben ein bisher in Deutschland nie gesehenes Ausmaß erreicht. Jetzt kommt aber Hoffnung aus den USA, und zwar durch Trumps Wahlsieg. Sein zukünftiger Vizepräsident J.D. Vance hat kürzlich erklärt, dass die Unterstützung europäischer Länder durch die USA an Bedingungen geknüpft werden sollte. Er fordert insbesondere von Deutschland, die Meinungsfreiheit zu respektieren und Plattformen wie X (ehemals Twitter) nicht übermäßig zu regulieren. Trump schafft auch in Deutschland mehr Freiheit und Normalität. Noch mehr gibt es dann, wenn die Wähler die AfD bei der Bundestagswahl richtig stark machen.
Nicht nur Haldenwangs Kandidatur für den Bundestag schadet erst der Demokratie, sondern Haldenwang schadet unserer Demokratie, seit er sein Amt als oberster Regierungsschützer angetreten hat. Merz will die Schuldenbremse kassieren – und was die Merkel-Merz-Union von der Freiheit hält, erkennt man an den Haldenwangs und machtversessenen BSW-Freunden. Was für ein unbürgerliches Trauerspiel der Partei von Adenauer und Kohl.
Gestern hatte CDU-Chef BlackRock Merz im Bundestag vor sog. Zufallsmehrheiten gewarnt. Dafür gibt es nun auf der Plattform X Spott für seine Aussage. Die Deutschen wollen mehrheitlich ganz klar keine links-grüne Politik mehr, keine Ampel und kein Merkel-weiter-so. Die AfD steht bereit, Verantwortung zu übernehmen – und Merz schwadroniert von „Zufallsmehrheiten“. https://www.nius.de/politik/news/riesen-diskussion-um-merz-zufallsmehrheiten/a5f48e36-32aa-4e10-9e9b-781fce3ebe16
Während Merz so weitermachen will wie bisher, wird in den USA schon sehr bald radikal Normalität hergestellt, Politik für normale Bürger. Trump gibt weitere Personalien bekannt, und Musk will „Schockwellen durch das System senden“. Das wird eine Politik für „Normalos“ und gegen die abgehobenen Eliten an Ost- und Westküste. So etwas braucht Deutschland auch. Die Bundestagswahl im Februar ist die Chance, auch bei uns Normalität einzuziehen zu lassen. Gehen Sie wählen, bitte – und zeigen Sie den Altparteien und auch dem BSW die rote Karte und wählen BLAU. https://www.welt.de/politik/ausland/article254490084/Trump-gibt-weitere-Personalien-bekannt-Musk-will-Schockwellen-durch-das-System-senden.html
Ein geplantes Asylhotel bringt den Berliner Bezirk Lichtenberg an dessen Belastungsgrenze: Es gibt zu wenig Kita-Plätze, dafür überfüllte Supermärkte und eine stark zunehmende Unzufriedenheit im ganzen Kiez. Es brodelt. Als AfD waren wir vor Ort mit unserer Aktion „Asylhotel in Berlin-Lichtenberg stoppen!“ https://www.facebook.com/watch/?v=9001791599848408 Nicht nur Reitschuster meint: „So mancher schaut da neidisch in die USA – auf Trumps neuen Mann an der Grenze.“ https://reitschuster.de/post/lichtenberg-brodelt-asylhotel-spaltet-die-anwohnerschaft/
Wieder wurden die Bürger von Scholz und Faeser getäuscht und angelogen: Neueste Zahlen zu den illegalen Wiedereinreisen trotz Einreisesperren zeigen eine erschütternde Bilanz des Scheiterns dieser Bundesregierung. Die „Abschiebeoffensive“ war ein krasser Fehlschlag. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/faeser-scholz-wiedereinreise-verbot-missachtet/
Die Lage ist ernst: Der Ökostrom fällt weg, und die ach so tolle grüne Energiewende macht eine Rolle rückwärts. Was wir als AfD schon immer prognostiziert haben: Die Stromproduktion reicht nicht mehr aus, wenn im Winter Dunkelflaute ist. Energie wird nicht nur immer teurer, sondern auch immer mehr ein Mangelgut. Das ist das Ergebnis von ökosozialistischer Planwirtschaft. https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/strompreis
Der Meinungskorridor hat sich rapide verengt. Es ist daher Zeit, Alternativen abseits der Mainstreamplattformen aufzubauen. Ich bin nun auch bei GETTR, wo die freie Meinungsäußerung hochgehalten wird und freiheitlich-konservative und patriotische Meinungen und Haltungen nicht zensiert werden. Auch mein Kanal bei Telegram steht für direkte und unzensierte Kommunikation. Alle meine Kanäle finden Sie hier.
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