Schlagwort: Taliban

Beatrix von Storch: „Österreich als Vorbild für Deutschland nimmt keine Afghanen mehr auf und schiebt kriminelle Afghanen ab“

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Pressemitteilung, 08.10.2021 Beatrix von Storch: „Österreich als Vorbild für Deutschland nimmt keine Afghanen mehr auf und schiebt kriminelle Afghanen ab“ Anlässlich der heutigen EU-Innenministerkonferenz erklärte der österreichische Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in der WELT: «Das Versagen der europäischen Asylpolitik manifestiert sich an den EU-Außengrenzen. Wenn wir einen funktionierenden Schutz der EU-Außengrenze hätten, kämen nicht jedes…

Beatrix von Storch: „Bundesregierung hat Namenslisten mit 50.000 Afghanen, weigert sich aber, dem Parlament konkrete Zahlen zu nennen“

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Pressemitteilung, 04.10.2021 Beatrix von Storch: „Bundesregierung hat Namenslisten mit 50.000 Afghanen, weigert sich aber, dem Parlament konkrete Zahlen zu nennen“ Der SPIEGEL schrieb unter Bezug auf “eine interne Ankündigung des BMI”, dass “dem AA voraussichtlich möglich sein werde, in den kommenden zwei Monaten wöchentlich rund 200 Menschen über Pakistan zu evakuieren”. Wie aus gut unterrichteten…

Beatrix von Storch: „Seit mehr als vier Wochen keine Antwort der Bundesregierung zu Ortskräften!“

21Sep

Pressemitteilung, 21.09.2021 Beatrix von Storch: „Seit mehr als vier Wochen keine Antwort der Bundesregierung zu Ortskräften!“ Beatrix von Storch, stellv. Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, zur Schriftlichen Frage 21-08-0186 vom 16.8.2021 zu „Ortskräften“. “Bei der Frage nach ‘Ortskräften’ wird das offensichtliche Staatsversagen im Afghanistan-Debakel der Bundesregierung durch konsequente Nichtbeantwortung einer schriftlichen parlamentarischen Frage* deutlich: Will die Bundesregierung…

Bericht aus dem Bundestag – 27.08.2021

27Aug

Informationsreise in die Türkei: Täglich bis zu 1000 afgh. Flüchtlinge. Afghanistan zeigt: Wir brauchen einen Globalen Pakt für sichere Grenzen, damit wir nicht 2015 wiederholen – und was wir nicht brauchen, ist ein Pakt für Migration. Um mich aus erster Hand über die Situation vor Ort, das heißt hier in der Türkei, zu informieren, bin…

Bericht aus dem Bundestag – 20.08.2021

20Aug

2015 darf sich nicht wiederholen! Angesichts des Sieges der Taliban in Afghanistan besteht die einhellige Überzeugung der AfD, dass die Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen in Deutschland abgelehnt wird. Das haben meine Kollegen in der AfD-Bundestagsfraktion ausdrücklich unterstrichen. Zur Diskussion über eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan in Deutschland sagten die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen…

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