Kategorie: Heiko Maas

Bericht aus dem Bundestag – 20.08.2021

2015 darf sich nicht wiederholen! Angesichts des Sieges der Taliban in Afghanistan besteht die einhellige Überzeugung der AfD, dass die Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen in Deutschland abgelehnt wird. Das haben meine Kollegen in der AfD-Bundestagsfraktion ausdrücklich unterstrichen. Zur Diskussion über eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan in Deutschland sagten die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen…

Weiterlesen »

Beatrix von Storch: Große Koalition attackiert Grundfeste unserer Demokratie mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz

18. Mai 2017 ++ Pressemitteilung ++ von Storch: Große Koalition attackiert Grundfeste unserer Demokratie mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz Zur dem für Morgen von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD in den Bundestag eingebrachten “Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)”, erklärt Beatrix von Storch, stellv. Vorsitzende der AfD und stellv….

Weiterlesen »