Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Freiheit ist in Deutschland weiter im Sinkflug. Noch nie haben so viele Deutsche gesagt, sie trauen sich nicht mehr, in der Öffentlichkeit frei zu reden. Und dabei wächst gleichzeitig die Sehnsucht der Menschen nach mehr Freiheit. Das Meinungsforschungsinstitut Allensbach erfragt seit Jahren in einem Freiheitsindex, was den Deutschen im Zweifel…
Kategorie: CDU
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 15.12.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der “Asyl-Pakt” der Ampel ist an den Grünen gescheitert. Die Grünen blockieren weiter Abschiebungen und damit unseren Rechtsstaat. Solange Merz eine bürgerliche Mehrheit mit der AfD ablehnt, bleiben der CDU nur die Nancy-Faeser-SPD und die Ricarda-Lang-Grünen als Regierungspartner. Beide stehen für noch mehr Migranten und immer weniger Abschiebungen. Und wenn die…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 14.12.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, was bedeutet die Einigung der Ampel über den Bundeshaushalt für uns Bürger? Es wird vieles deutlich teurer: Die Menschen “draußen im Land” (das sind die, die arbeiten und nicht in der Berliner Politik-Blase leben) kennen die Folgen der Ampel-Beschlüsse: Höhere Energiepreise (Strom, Sprit, Heizung etc.), höhere CO2-Besteuerung (von 30 Euro auf…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 11.12.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther sieht eine “herausfordernde Stimmung” in Deutschland und behauptet: “Auch wir als Union haben unseren Anteil daran.” Hält der CDU-Mann die Bürger für blöd? Wer trägt denn die Hauptverantwortung für den Niedergang Deutschlands? Es war eine charakterlose CDU, die sich der FDJ-Sekretärin Merkel bedingungslos unterwarf, die Millionen von…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 8.12.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Ampel schafft es nicht, vor 2024 den Bundeshaushalt zu verabschieden. Dieses Jahr wird es nichts mehr. Es gibt zu viele Probleme. Und wohl zu viel Unvermögen. Besonderer Stolperstein war das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum sogenannten Klima- und Transformationsfonds (KTF), für den die Ampel-Regierung Kreditermächtigungen in Höhe von 60 Milliarden Euro…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 7.12.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Ex-Bundesgesundheitsminister von Merkel, Jens Spahn, hat mit selten deutlichen Worten vor den Folgen der illegalen Massenmigration aus dem muslimischen Kulturraum gewarnt: “Jeden Tag haben wir aktuell tausend Migranten, die irregulär Deutschland betreten. Jeden Tag tausend. Von denen ist ein nicht geringer Teil geprägt aus diesem Kulturraum”, sagte er gegenüber der…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.12.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Deutschland ist in der größten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik – und die Regierung fliegt ganz entspannt mit einem Tross von ein paar Hundert Mitarbeitern nach Dubai zur Klimakonferenz. Dort ist es auch nicht so kalt wie bei uns. Das ist pure Verantwortungslosigkeit, von der Klima-Heuchelei dieser Ampel-Flieger einmal ganz abgesehen….
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 30.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, es weihnachtet schon. Und wie sieht das in Deutschland aus? Unsere Weihnachtsmärkte sind im Visier von Islam-Terroristen. Der Anschlag von islamistischen Jugendlichen mit einem Lkw auf den Weihnachtsmarkt in Leverkusen konnte noch verhindert werden. Dass es so langsam weihnachtet, merkt vor allen an den Merkel-Pollern, mit denen versucht wird, die Weihnachtsmärkte…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 29.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Antisemitismus auf deutschen Straßen explodiert. Seit dem 7. Oktober hat sich in Deutschland die Zahl der antisemitischen Vorfälle vervierfacht. Von den rund 1000 registrierten Fällen allein in einem Monat fielen 2 % in den Bereich Rechtsextremismus, der Rest verteilt sich auf die Motivation anti-Israel, links, islamisch und islamistisch. Der Bundesverband…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 24.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Gefahr des islamistischen Terrors in Deutschland hat nochmals stark zugenommen. Es gibt doppelt so viele (356 von Januar bis September dieses Jahres, im Vorjahreszeitraum 183) Ermittlungsverfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus, die von der Bundesanwaltschaft eingeleitet wurden. Diesen 356 Terrorverfahren gegen Islamisten stehen in den ersten drei Quartalen dieses Jahres…