Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,
Joachim Herrmann, stellvertretender Vorsitzender der Innenministerkonferenz, sieht heute im ZDF-Mittagsmagazin “Gefahren für jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger, die im Prinzip an jedem Ort in Deutschland sich plötzlich realisieren können.” Was für ein Offenbarungseid für seine CSU und alle Altparteien, die jahrelang immer ihre Phrase wiederholt haben: “Es ist kein Platz für Antisemitismus in Deutschland.” Das ist DIE Lüge der Islamismus-Importeure, denn leider ist jederzeit und überall Platz für Antisemitismus in Deutschland. Nun auch amtlich bestätigt. Und zwar für den importierten Antisemitismus, in diesem Falle vor allem durch Palästinenser, wie der bayerische Innenminister einräumen musste.
Mit herzlichen Grüßen bin ich
Ihre
Beatrix von Storch
AfD aktuell 27.10.2023
Die Hamas-Terrorangriffe der Hamas und die israelische Verteidigung haben europaweit eine bemerkenswerte Reaktion in der Öffentlichkeit zur Folge: Unterstützung und Solidarität gelten meist nicht den 1400 zum Teil bestialisch ermordeten jüdischen Menschen, sondern den Palästinensern. In allen europäischen Großstädten finden diese abstoßenden Demos für ein “Freies Palästina” statt. Dabei verbünden sich häufig Migranten aus arabischen Ländern mit einer israelfeindlichen Linken. Acht Jahrzehnte nach dem Holocaust müssen Juden wieder in Angst leben. Dieses selbstgefällige “Nie-wieder”-Geschwafel der Altparteien war nie etwas wert, wie man jetzt sieht. Nur die AfD bekämpft entschlossen sowohl den linken (Fridays for Future) als auch den importierten muslimischen Antisemitismus. Und die Ampel und auch die Union wollen jedes Jahr weiter 200.000 Migranten ins Land holen. Nur die AfD sagt NEIN! zur Masseneinwanderung. https://www.achgut.com/artikel/rueckspiegel_mit_leichtsinn_in_die_katastrophe
Politische Verfolgung in Deutschland? Nicht nur AfD-Politiker, sondern auch Mitstreiter und unsere Dienstleister im Veranstaltungsbereich werden regelmäßig bedroht und nicht selten angegriffen. Das ist einer Demokratie und eines Rechtsstaates unwürdig. Wie der AfD und ihren Politikern das politische Leben schwergemacht wird – darüber habe ich bei “Klare Sicht” mit “Hallo Meinung”-Chefredakteur Peter Weber gesprochen. Und auch darüber, dass der Wind sich in Deutschland gedreht hat und immer mehr Menschen zu uns kommen, zur AfD. https://twitter.com/hallo_meinung/status/1717806627909472554?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Etweet
Hierzu passt auch die Meldung: Faeser will die unlautere Bekämpfung der AfD weiter forcieren. Mit einem Gesetz zur Gesinnungsschnüffelei (statt Schutz unserer Verfassung) will die SPD-Frau den Verfassungsschutz als Waffe gegen konservative Patrioten einsetzen. Hier läuten die Alarmglocken bei jedem verfassungstreuen Bürger. https://www.nius.de/Kommentar/regierung-plant-neues-anschwaerz-gesetz-wer-schuetzt-die-buerger-vor-faesers-verfassungsschutz/d4859d08-62c1-4eed-abd0-57925492d827
Der nordrhein-westfälische CDU-Generalsekretär und Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak befürwortet bei Markus Lanz, dass in seinem Wahlkreis Wohnungen für Migranten beschlagnahmt werden. Wohnungen für Migranten beschlagnahmen? Das darf doch nicht wahr sein. Das zeigt einerseits das völlige Versagen der Ampel und andererseits die üblichen Lippenbekenntnisse der Union, die sich zwar für Abschiebungen und Grenzschutz ausspricht, aber die Ausreise von fast 300.000 Ausreisepflichtigen mit verhindert. https://www.freiewelt.net/nachricht/cdu-unterstuetzte-beschlagnahme-von-wohnungen-fuer-migranten-ist-ein-skandal-10094751/
Noch einmal ins CDU-geführte NRW: Hier wird der Rechtsstaat “vorgeführt und lächerlich gemacht”, wie die JF schreibt: Nach den syrisch-libanesischen Clan-Kriegen in Essen wurden jetzt alle Ermittlungsverfahren eingestellt. Die gern zitierte “ganze Härte” des Gesetzes gilt offenbar nicht für Migranten. Bilanz: Hundertneunundsechzig Tatverdächtige, zehn Schwerverletzte und zahlreiche verletzte Polizeibeamte, ganze Arsenale an beschlagnahmten Waffen. Fazit: Keine einzige Verurteilung, nicht mal irgendein Bußgeld. Was lernen wir daraus, was lernen unsere “Mitbürger” daraus? Der Rechtsstaat kapituliert vor den Migrantenhorden. https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/landnahme-und-verteilungskaempfe-in-der-beutegesellschaft/
TE analysiert, “wie unsere Schulen zum Schlachtfeld einer religiösen Ideologie werden.” Wir kennen das aus Frankreich, wo vor kurzem erst wieder ein Lehrer von einem Islamisten ermordet wurde. Aber brauchen Lehrer ab sofort auch in Deutschland eine Anti-Terror-Schulung? https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bomben-drohungen-schulen-schlachtfeld-religioese-ideologie/
Und zum Schluss noch das be(un)ruhigende Wort zum Wochenende von Faeser: Sie sieht “keine erhöhte Gefährdung” durch Islamisten. Die Realität sieht anders aus: Islamisten verbreiten ihre Propaganda auf deutschen Straßen, zeigen hasserfüllt und gewalttätig ihren Judenhass in der Öffentlichkeit – und erst am Dienstag wurde ein Terror-Anschlag in NRW vereitelt, der mit einem LKW wie auf dem Berliner Weihnachtsmarkt durchgeführt werden sollte.
https://apollo-news.net/faeser-sieht-keine-erhoehte-gefaehrdung-durch-islamisten/
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