Bericht aus dem Bundestag – 20.08.2021

2015 darf sich nicht wiederholen!

Angesichts des Sieges der Taliban in Afghanistan besteht die einhellige Überzeugung der AfD, dass die Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen in Deutschland abgelehnt wird. Das haben meine Kollegen in der AfD-Bundestagsfraktion ausdrücklich unterstrichen. Zur Diskussion über eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan in Deutschland sagten die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, sowie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla und der verteidigungspolitische Sprecher Rüdiger Lucassen wörtlich: „Wir lehnen eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan in Deutschland ab. Das Jahr 2015 darf sich nicht wiederholen. Es darf keine massenhafte unkontrollierte Einwanderung von Migranten in unser Land geben.”

Und weiter heißt es in der Presseerklärung: “Wir fordern die Bundesregierung auf, mit den Nachbarstaaten Afghanistans Gespräche über eine heimatnahe Aufnahme von Afghanen zu führen, die ihr Land verlassen wollen oder müssen. Wir wenden uns entschieden gegen jeden Versuch der Bundesregierung – sei es im Alleingang oder auf europäischer Ebene – sogenannte ‚sichere Fluchtrouten‘ einzurichten, um Afghanen nach Deutschland zu holen. Davon ausgenommen werden darf lediglich der zahlenmäßig eng begrenzte Kreis der Ortskräfte, wenn diese nachweislich für die Bundeswehr gearbeitet haben und ihre Identität von den deutschen Behörden zweifelsfrei festgestellt werden kann. Was nicht geht, ist die Ausdehnung der Ortskräfte-Regelung auf weitere Personengruppen wie beispielsweise afghanische Mitarbeiter deutscher Nicht-Regierungsorganisationen oder die Einladung von afghanischen Akteuren der sogenannten Zivilgesellschaft nach Deutschland. Auch in diesen Fällen ist eine heimatnahe Unterbringung in den Nachbarländern anzustreben.“

Ob die EU diese Woche oder die deutschen Altparteien, sie alle wollen wieder unbegrenzt nicht integrierbare Menschen in unser Land holen. Darum die klare Botschaft der AfD: 2015 darf sich nicht wiederholen!

 

AfD aktuell 20.08.2021  

 

NZZ zu Afghanistan: “Der Westen kann die Welt nicht retten“.

Mit dem nüchternen, unaufgeregten Blick der Schweizer analysiert die NZZ die Niederlage des Westens in Afghanistan: „Die wichtigste Lehre aus dem Debakel in Afghanistan: Der Westen kann die Welt nicht retten“ und stellt fest: „Mehr Bescheidenheit täte dem Westen gut, sonst werden weitere Niederlagen folgen.“ (Link zum Thema hier)

 

Tichys Einblick: AKK ist „als Verteidigungsministerin untragbar“.

CDU-Kramp-Karrenbauer (AKK) hat in Afghanistan genauso versagt wie SPD-Maas. TICHYSEINBLICK konstatiert: Die CDU-Frau wird „als Verteidigungsministerin untragbar“, denn die ihr unterstehende Bundeswehr beschönige das brutale Vorgehen der Taliban. (Link zum Thema hier)

  

SPD-Versager Maas will Schuld auf BND lenken: Wie schäbig.

Außenminister-Darsteller Maas (SPD) sieht überhaupt keinen Grund, wegen seines persönlichen Afghanistan-Desasters politische Konsequenzen zu ziehen. Versager Maas gibt lieber dem BND die Schuld am Afghanistan-Desaster und wäscht seine schmutzigen Hände in Unschuld. Wir erinnern uns: das fatale Urteil des BVerfG vom Mai 2020 – eines von vielen in den letzten Monaten – hat die Weichen zu dieser Misere mitgestellt. Ein Geheimdienst, der nicht wie ein Geheimdienst arbeiten darf, ist eine Farce. Ausländische Terroristen sollten sich nicht auf (deutschen) Datenschutz oder sonstiges berufen können, sie sind zu bekämpfen. (Link zum Thema hier)

 

Unis im Südwesten wollen noch mehr Genderblabla erzwingen.

Neun Universitäten aus dem Südwesten Deutschlands wollen, dass „geschlechtssensible“ Sprache benutzt wird. Sie planen dafür bis Herbst, zu gemeinsamen Empfehlungen zu finden. Diese sollen die Universitäten auf einen einheitlichen Kurs bringen. Die ganz große Mehrheit der Deutschen will diese Verhunzung unserer Sprache nicht. Aber nur die AfD sagt klar und wahr: Stoppt diesen Gender-Wahnsinn! (Link zum Thema hier)

 

SPD-Giffey hat wohl nicht nur bei der Promotion betrogen.

Neue Plagiatsvorwürfe gegen die SPD-Spitzenkandidatin fürs Amt des Regierenden Bürgermeisters in Berlin. Giffey soll wieder einmal betrogen haben: 62 Mal nicht korrekt zitiert – und das auf einem Drittel aller Seiten: Ein Professor der FU Berlin kritisiert die Masterarbeit von SPD-Politikerin Franziska Giffey. Man kann diese ehemalige Volkspartei – auch in Berlin – nicht mehr wählen: Darum am 26. September fürs Berliner Abgeordnetenhaus und den Bundestag: Alle Stimmen für die AfD! (Link zum Thema hier)

  

Edeka boykottiert Wahl-Informationen NUR über die AfD.

Meinungsfreiheit und Demokratieverständnis im Merkel-Land: Ein Anbieter von Fruchtsäften druckt Auszüge aus den Wahlprogrammen aller Parteien auf seine Saftflaschen, auch von der AfD. Demokratischer geht es nicht. Doch Edeka will genau diese Flaschen mit AfD-Wahlprogramm nicht im Regal haben und lässt die Lieferungen wieder zurückgehen. Erbärmlich. (Link zum Thema hier)

 

 

Der Meinungskorridor verringert sich rapide. Es ist daher Zeit, vermehrt Alternativen abseits der Mainstreamplattformen aufzubauen. Deshalb bin ich nun auch bei “GETTR“, bei der die freie Meinungsäußerung hochgehalten wird und gewiss keine freiheitlich-konservativen und patriotischen Meinungen und Haltungen zensiert werden. Es ist eine neue Konkurrenz zu Twitter. Sie finden mich hier. Auch Telegram (siehe hier) steht für direkte und unzensierte Kommunikation. Mein YouTube-Kanal (siehe hier) freut sich auf jeden Abonnenten. Das wäre eine klare Ansage pro Meinungsfreiheit. Machen auch Sie mit!

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