Bericht aus dem Bundestag – 27.11.2020

AfD wirkt: Union und Grüne erklären kulturelle Identität für schützenswert.

Wir haben heute im Bundestag über die Anträge von Union und Grünen debattiert, autochthone nationale Minderheiten und Volksgruppen zu fördern, die auf Herkunft, Sprache und Kultur beruhen und eben nicht auf dem Pass. Damit bekennen sich Union und Grüne dazu, dass es nationale kulturelle Identität jenseits der Staatsbürgerschaft gibt und dass sie das positiv sehen. Das war schon immer die Sichtweise der AfD. Wir freuen uns natürlich, dass CDU/CSU und sogar die Grünen sich unsere Auffassung mit ihren Anträgen angeschlossen haben: AfD wirkt.

Und eine andere wichtige Erkenntnis: Es ist nur logisch und nicht wegzudiskutieren, dass, wenn wir feststellen, dass Volksgruppen und nationale Minderheiten eine kulturelle Identität besitzen, die bewahrt werden soll, dann gilt das im Umkehrschluss natürlich auch für nationale Mehrheiten. Ich habe der Union und den Grünen in meiner Rede vor Augen geführt, dass sie logischer Weise nicht behaupten können, nationale Minderheiten wie die Sorben, Friesen und Dänen hätten eine kulturelle Identität, aber gleichzeitig erklären, die nationale Mehrheit in Deutschland hätte sie nicht, wie es die ehemalige Migrationsbeauftrage der Bundesregierung Aydan Özoguz in einer unerträglichen Weise getan hat. Wie absurd!

Beides, die kulturelle Identität nationaler Minderheiten und der nationalen Mehrheit, ist wertvoll. Beides muss bewahrt, beides muss geschützt werden. Und dafür steht nur die AfD. Meine Rede heute im Deutschen Bundestag können Sie hier sehen.

 
 
 
 

Neues Programm: Die Grünen wollen Deutschland endgültig abschaffen.

Die Grünen wollen Deutschland, so wie wir es kennen, endgültig abschaffen. Einwanderung als Staatsziel, es ist nicht zu glauben. Aber man kann es nachlesen. Das steht in ihrem neuen Grundsatzprogramm, mit dem sie in die Bundestagswahl gehen werden. Grüne wollen Einwanderung als Staatsziel: Jeder wird aufgenommen, niemand abgeschoben. Wer da ist, bekommt unsere Staatsbürgerschaft, Wahlrecht und vor allem vollständige Sozialstaats-Ansprüche. Mit denen wollen CDU/CSU 2021 regieren. Wer Schwarz-Grün verhindern will, muss AfD wählen! (Link zum Thema hier)

 
 
 
AKK erklärt mir im Bundestag, dass sie eine EU-Armee nicht ausschließe.
 
Diese Woche stand die CDU-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer im Deutschen Bundestag Rede und Antwort. Da gerne auch von der CDU immer wieder das Projekt “EU-Armee” gespielt wird, habe ich AKK gefragt, wie sich so eine EU-Armee in das Gefüge zur NATO und generell zur Bundeswehr einfügen soll. Eine EU-Armee wäre ein weiterer Schritt zum Ende deutscher Souveränität. Besonders wenn Militäreinsätze schlussendlich vom EU-Parlament in Brüssel beschlossen würden – gegen demokratische Mehrheiten in Mitgliedsstaaten –, wäre das fatal. Doch die Antwort von Merkels Ministerin: Sie schließt eine EU-Armee nicht aus. Das Video dazu finden Sie hier.
 
 
 

Die ehemalige EKD-Ratsvorsitzende Käßmann will Weihnachten abschaffen. 

Die ehemalige EKD-Ratsvorsitzende Käßmann behauptet doch in ihrer linken verwirrten Art: „Es gibt kein Recht auf das Weihnachtsfest.“ Auf den ersten Blicke eine erstaunliche Aussage für eine evangelische Theologin, aber dann doch wieder nicht. Seit Jahrzehnten wird die evangelische Kirche in Deutschland von Linken und Linksextremisten ideologisch dominiert, der Glaube ist da nur noch zweitrangig. Kein Wunder, dass die evangelischen Kirchen so leer sind. (Mehr zum Thema hier)

 
 

Der rot-rot-grüne Senat will Weihnachten als Familienfest abschaffen. 

Berlin geht konsequent seinen sozialistischen Weg: Rot-Rot-Grün verschärft Corona-Maßnahmen zu Weihnachten. Die von der Bundesregierung angekündigten Maßnahmen des Merkel-Lockdowns gelten nicht in Berlin. Dort wird noch weiter verschärft. Müller hätte auch sagen können: Zu Weihnachten dürfen Familien nicht mehr zusammenkommen. Denn genau das besagen die vom Senat verhängten Maßnahmen für alle Berliner. (Mehr zum Thema hier)

 
 

Merkels Weihnachtsgeschenk: Eine Mrd. Euro für Linke und Linksextreme. 

Merkels GroKo hat sich jetzt auf ein medienwirksames Maßnahmenpaket in Höhe von einer Milliarde Euro im „Kampf gegen rechts“ geeinigt. Zuvor hatten rund 60 zumeist linke Vereine und Organisationen in einem offenen Brief mehr Geld gefordert. Darin drängte unter anderem die berüchtigte linksradikale Amadeu-Antonio-Stiftung unter der Leitung des Stasi-Spitzes Kahane auf eine permanente finanzielle Förderung. Wir fragen uns: Wo bleibt das Paket im „Kampf gegen links“, gegen linke Gewalt, gegen den linken Terror der Antifa? Darauf wird man lange warten dürfen. Stattdessen eine Milliarde Euro, die mindestens indirekt in linksextreme Kreise fließen werden. Es ist unfassbar. (Mehr zum Thema hier)

 
 
Wie in jeder Woche möchte ich Sie gerne aktuell über die sozialen Medien informieren: auf Telegram (siehe hier) für direkte und unzensierte Kommunikation. Wir beobachten nicht nur bei der US-Wahl, dass Facebook und ebenso Twitter zunehmend immer mehr in politische Beiträge eingreifen. Mein YouTube-Kanal (siehe hier) freut sich über mehr Abonnenten. YouTube gehört ebenfalls zu den Zensierern der freien Meinungsäußerung: Somit wäre eine höhere Abonnenten-Zahl eine klare Ansage für die Freiheit. Machen auch Sie mit!

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