Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 9.10.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,

ist es Ihnen auch aufgefallen, wie im deutschen Staatsfunk die Hamas-Mörder zu „Militanten, Kämpfern und Bewaffneten“ verharmlost wurden. In der schweizerischen NZZ benennt der niederländische Schriftsteller Leon de Winter die barbarischen Verbrechen der palästinensischen Terroristen: „Am Samstag wurden jüdische Mädchen und Frauen massenhaft vergewaltigt, gefoltert und ermordet, ältere Menschen und Kinder wurden massakriert.“ Er bezeichnet diese Taten als „Bestialität“ und spricht von einem „Blutrausch“. Es ist für uns unvorstellbar, aber diese Palästinenser „feiern Vergewaltigungen, feiern das Verstümmeln von lebenden und toten Juden, feiern die Angst im Gesicht der Geiseln“. De Winter stellt fest: „Ein Großteil der Medien verbreitet die Lüge, dass Israeli und Hamas-Terroristen gleichwertig seien. Es gibt keine Gleichwertigkeit zwischen Licht und Dunkelheit.“

Mit herzlichen Grüßen bin ich

Ihre

Beatrix von Storch

 

AfD aktuell 9.10.2023

 

Es ist einfach nur widerlich: Anhänger der Terrororganisationen Hamas und Hisbollah versammeln sich nicht zum ersten Mal in Berlin-Neukölln und feiern die barbarischen Taten der Palästinenser in Israel. Judenmorde werden in der deutschen Hauptstadt bejubelt. Das ist unerträglich. Da erwarte ich von den Altparteien endlich ein entschlossenes Handeln, dass sich solche widerwärtigen Exzesse unserer „Mitbürger“ nicht wiederholen: Wir brauchen die volle Härte des Strafrechts und so viele Abschiebungen wie möglich.
https://www.facebook.com/bild/posts/pfbid02913kRkSvAqBuTWDn4PUfq2kRZmj86q4RjUAhGkAkPLfM7pTbwEpXBedKB8KKAsyFl

Wiederholt blanker Hass gegen Israel und gegen Juden auf den Straßen der deutschen Hauptstadt: Jubel über die Ermordung von Juden – und kein muslimischer Verband protestiert lautstark. „Das lässt tief blicken“, meint die B.Z.
https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/das-droehnende-schweigen-der-muslimischen-verbaende

Während die Zahlungen der Entwicklungszusammenarbeit mit den Palästinensern „bis auf Weiteres“ ausgesetzt werden, will die SPD laut WELT die staatlichen Gelder für Palästinenser auch nach dem Großangriff der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel fortsetzen. „Eine Streichung dieser Hilfsmaßnahmen würde nicht dazu beitragen, den Terrorismus zu bekämpfen und im Gegenteil Terrororganisationen wie Hamas stärken“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Schmid. Und was kommt von Lindner? Ein äußerst schwaches Jein. Der FDP-Chef „erhoffe sich eine Empfehlung von Außenministerin Annalena Baerbock“. Die Bundesregierung hat bis heute den Judenhass der Hamas über die UNWRA finanziert – sowohl unter Merkel als auch unter Scholz. Dieser untragbare Zustand muss sofort und dauerhaft beendet werden. Während die AfD im Bundestag (AfD-Antrag UNWRA-Finanzierung zu stoppen*) – und ich persönlich als Europaabgeordnete schon 2017 – die Terrorfinanzierung durch die Bundesregierung und die EU wiederholt kritisiert haben, hat die Bundesregierung unaufhörlich verharmlost und weggesehen. Wer sich für aktive Solidarität mit Israel im Kampf gegen den palästinensischen Terror und gegen den tödlichen Antisemitismus der Hamas eingesetzt hat wie die AfD-Fraktion im Bundestag, wurde von den Altparteien noch des Rassismus bezichtigt.
*Antrag der AfD-Bundestagsfraktion vom 9.6.2021, Drucksache 19/30414
https://dserver.bundestag.de/btd/19/304/1930414.pdf

Bei den Landtagswahlen hat die AfD deutlich zugelegt, während die Ampelparteien massiv abgestraft wurden. „Was für ein Wahlabend“, schreibt die JF und sieht eine „Klatsche für die Ampel-Parteien in Hessen und Bayern“ und einen „klaren Gewinner: die AfD.“ Und das ist erst der Anfang…
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/liveticker-zu-den-landtagswahlen-in-bayern-und-hessen/

Nach den grandiosen Wahlerfolgen bei den Wahlen in Hessen und Bayern stellt NIUS.DE fest: „Die AfD ist die neue Arbeiterpartei … Und irre, dass immer noch 15 Prozent die Grünen wählen!“ Aber es werden weniger, die die Deutschland-Abschaffer wählen. Auch eine gute Nachricht dieser Landtagswahlen.
https://www.nius.de/politik/die-afd-ist-die-neue-arbeiterpartei-und-irre-dass-immer-noch-15-prozent-die-gruenen-waehlen/40b18101-49ac-4270-9b5f-1834d94c6808

Während 80 Prozent der Deutschen grundsätzlich eine andere Asylpolitik wollen, sind es bei der SPD immer noch 31 Prozent und bei den Grünen 45 Prozent, die die bisherige katastrophale Asylpolitik weiterführen wollen. Die Antwort hat Rot-Grün vom Wähler am Sonntag bekommen.
https://www.freiewelt.net/nachricht/umfrage-nur-bei-den-gruenen-ist-noch-fast-die-haelfte-fuer-die-bisherige-asylpolitik-10094532/

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