Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 23.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, 

nach dem Antisemitismus-Skandal der Documenta ist Claudia Roth nicht mehr haltbar – unerträglich war die Grüne schon immer. Jetzt hat sogar eine Sprecherin von Bundeskanzler Scholz die Frage nach den Verantwortlichen des antisemitischen Documenta-Skandals gestellt und darauf verwiesen, dass es „im Vorfeld dieser renommierten Ausstellung“ eine „ganze Reihe von Warnungen“ gegeben habe. Und die Regierungssprecherin weiter: „Umso irritierender ist es, dass es nun dennoch zu diesem Skandal gekommen ist.“ Der Zentralrats-Präsident Schuster erklärte: „Es muss jetzt über personelle Konsequenzen nachgedacht werden.“

Wer Claudia Roth und ihre Vorliebe für islamistische Israel- und Judenhasser kennt, man denke nur an die herzlichen Umarmungen mit höchsten Repräsentanten des iranischen Mullah-Terrorregimes, ist nicht wirklich erstaunt über ihren erneut öffentlich gezeigten Antisemitismus vor und während der Documenta. Erstaunt bin ich aber, dass der Kanzler weiter unbeirrt zusieht, wie dieser auch außenpolitische GAU namens Claudia Roth noch weiter Deutschlands Ruf in der Welt beschädigen darf. Unerträglich war Roth schon immer, jetzt ist sie unhaltbar geworden. Der Kanzler muss Roth umgehend entlassen.

Es geht aber nicht nur um Claudia Roth, sondern auch um den seit Jahren vom linken Mainstream tolerierten Antisemitismus, oftmals versteckt hinter vermeintlich „legitimer Israel-Kritik“. Aus der linken Mitte der Gesellschaft hört man immer wieder den Spruch: „Man darf doch wohl noch Israel kritisieren dürfen.“ Dass dahinter oftmals das BDS-Bündnis mit seinem Hass auf Israel und Juden steht, wird toleriert. Das „Nie wieder“ wird zur verlogenen Phrase.

Herzlich grüßt Sie

Ihre

AfD aktuell 23.06.2022 

Heute ist wieder ein schlechter Tag für die Demokratie. Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag unserer Bundestagsfraktion gegen die Verweigerung der uns zustehenden Ausschussvorsitze abgelehnt. Der AfD-Fraktion, die im Bundestag rund zehn Prozent der Wähler repräsentiert, werden die Vorsitze sowie die stellvertretenden Vorsitze in insgesamt sechs Bundestagsausschüssen vorenthalten, die ihr nach der Geschäftsordnung zustehen. Wir werden aber weiter kämpfen. https://www.tagesschau.de/inland/afd-eilantrag-abgelehnt-101.html

Sommerzeit ist Schwimmbadzeit. Das war einmal. Angesichts der Gewaltexzesse heißt es jetzt: „Gehen Sie nicht mit Kindern ins Freibad.“ Die Gewalt in deutschen Freibädern hat den Bundesverband Deutscher Schwimmmeister (BDS) alarmiert, so dass dessen Präsident Peter Harzheim erklärte, er könne Familien nicht mehr guten Gewissens empfehlen, am Wochenende ins Freibad zu gehen. https://weltwoche.ch/daily/massenschlaegereien-von-migranten-deutscher-ober-bademeister-raet-familien-vom-badi-besuch-ab/

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, wirft der Politik vor, klare Aussagen über den Hintergrund der Schwimmbad-Schläger zu verweigern. „Die Politik scheut die Debatte um die Täter-Klientel. Es sind junge Männer, nicht alle, aber die meisten mit einem Migrationshintergrund, die ganz offensichtlich diesen öffentlichen Raum für sich beanspruchen“, erklärte Wendt. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/freibad-migranten/

Die Qualität der Ampelminister bzw. deren berufliche Qualifikation hat TE untersuchen lassen. Die Analyse der Lebensläufe der Regierungsmitglieder der Scholz-Truppe ergab ein verheerendes Ergebnis. Kaum ein Minister würde im normalen Leben mit seinem Lebenslauf bei einem Arbeitgeber überhaupt zum Vorstellungsgespräch geladen. Aber diese Leute entscheiden über unsere Gegenwart und Zukunft. https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/lebenslaeufe-der-aktuellen-kabinettsmitglieder/

Eine neue Zensur-Welle droht durch Big Tech und die EU-Kommission. Wer entscheidet künftig, was richtige und was falsche Information ist? Das wird die entscheidende Frage sein, denn die EU hat die großen Tech-Konzerne gedrängt, keine Werbung mehr neben Des-Informationen zu positionieren. https://www.freiewelt.net/nachricht/neue-zensur-welle-durch-big-tech-und-eu-kommission-10089651/

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Der Meinungskorridor verringert sich rapide. Es ist daher Zeit, vermehrt Alternativen abseits der Mainstreamplattformen aufzubauen. Deshalb bin ich nun auch bei GETTR, wo die freie Meinungsäußerung hochgehalten wird und keine freiheitlich-konservativen und patriotischen Meinungen und Haltungen zensiert werden. Auch mein Kanal bei Telegram steht für direkte und unzensierte Kommunikation. Mein YouTube-Kanal freut sich auf jeden Abonnenten.

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