Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,
jetzt soll Ungarn sein Stimmrecht in der EU verlieren. Genossin Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, hat nun gefordert, Ungarn das Stimmrecht in der Europäischen Union zu entziehen, weil Ungarn angeblich das Einstimmigkeitsprinzip in der EU als Erpressungsmittel missbrauche. Um das europäische Demokratieprinzip auszuhebeln, will die SPD-Frau einen miesen Trick anwenden. Barley sagt: „Gerade in Ungarn kann man von demokratischen und rechtsstaatlichen Verhältnissen nicht mehr sprechen.“ Das soll Anlass und Grund sein, Ungarn das Stimmrecht zu entziehen wegen vermeintlicher Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit. Orbán hat bei den letzten Wahlen im April eine Zweidrittel-Mehrheit erzielt, die die EU-Beobachter nicht beanstandet hatten. Diesen Wahlsieg will Barley nicht anerkennen und erdreistet sich zu der Behauptung: Orban habe das Land „Stück für Stück komplett in seine Hände gebracht“. Was wir brauchen sind starke Nationalstaaten und nicht eine EU, die sich so undemokratisch verhält, wie es Barley plant.
Herzlich grüßt Sie
Ihre
AfD aktuell 3.6.2022
Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht ist verfassungswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt der bekannte Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek. Die Entscheidung des Karlsruher Gerichts sei ein krasses Fehlurteil, weil sie eine RKI-Meldung verkürzt und falsch interpretiert, erklärt der Top-Jurist. Die Richter würden ihre Quellen nicht lesen, so Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek. https://www.tichyseinblick.de/meinungen/impfpflicht-bundesverfassungsgericht-grundrechtsschutz/
Stichwort Corona: Es gibt keine epidemische Notlage mehr, die abgewendet werden müsste, stellt die B.Z. fest und kommt zum Schluss: Die Menschen können sich selbst schützen und brauchen dafür nicht länger Vorschriften. https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/warum-bleibt-die-pflicht-zur-maske-in-bus-und-bahn-bestehen
Einen erneuten Lockdown für den Herbst lässt Lauterbach jetzt noch “offen”. Was für eine Nachricht im Frühsommer. Dann kann man davon ausgehen, dass der Panikmacher jetzt schon fest einen neuen Lockdown plant, wenn ihn niemand stoppt. https://www.facebook.com/welt/posts/10160867083958115
Die Jagd auf den „Sensationsrichter“ von Weimar geht weiter: Nach den Razzien folgt jetzt die Anklage. Die Einschüchterung von “Corona-Dissidenten” damit erreicht neue Stufe. https://reitschuster.de/post/jagd-auf-sensationsrichter-von-weimar-erst-razzien-jetzt-anklage/
Der Woke-Wahn geht immer weiter, vor allem, wenn man sich nicht wehrt. Eine interessante Diskussion gab es dazu bei TE: Bei „Tichys Ausblick“ diskutieren Chefredakteur Roland Tichy und sein Co-Moderator Frank Henkel mit der Publizistin Bettina Röhl, dem Schriftsteller Giuseppe Gracia sowie der TE-Autorin Pauline Schwarz über den Woke-Terror, der uns alle bedroht. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/tichys-ausblick-deutschland-im-woke-wahn/
Gerhard Ludwig Kardinal Müller kritisiert im Gespräch mit Hedwig von Beverfoerde (Demo für Alle gesellschaftliche Veränderungen der vergangen Jahrzehnte und betont, dass diese politische Entwicklung der Natur des Menschen zuwiderliefen. Und er stellt fest: „Ein Mann bleibt ein Mann und eine Frau eine Frau“, so Müller. Müller kritisiert auch scharf den Transgender-Hype, durch den immer mehr junge Menschen ihr Geschlecht „umwandeln“ lassen wollen: Der Transgender-Trend sei vielmehr „ein großes Verbrechen an der Menschheit und an jungen Kindern“. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/kardinal-mueller-interview/
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Der Meinungskorridor verringert sich rapide. Es ist daher Zeit, vermehrt Alternativen abseits der Mainstreamplattformen aufzubauen. Deshalb bin ich nun auch bei GETTR, wo die freie Meinungsäußerung hochgehalten wird und keine freiheitlich-konservativen und patriotischen Meinungen und Haltungen zensiert werden. Auch mein Kanal bei Telegram steht für direkte und unzensierte Kommunikation. Mein YouTube-Kanal freut sich auf jeden Abonnenten.