AfD: Wir haben die Grundlage für den Erfolg gelegt

AfD: Wir haben die Grundlage für den Erfolg gelegt

Der Aufbau der AfD ist eine enorme historische Leistung. Nie zuvor ist es gelungen, eine starke Partei rechts von der Union aufzubauen. Dass mit dem Aufbau auch Konflikte und Auseinandersetzungen über Richtung und Strategien verbunden sind, ist völlig unvermeidlich. Das Klein-Klein der kleinen und größeren Streitigkeiten  darf uns aber nicht blind für die Erfolge machen, die wir gemeinsam erreicht haben. Diese Erfolge werden deutlich im Vergleich zu den Altparteien:

Die Altparteien verfügen über jahrzehntelange Organisationserfahrung, öffentliche Ressourcen durch Regierungsbeteiligungen und Parteistiftungen. Die AfD hingegen steht unter dem permanenten Druck gewaltbereiter Linksextremisten, sozialer Ausgrenzung, Diffamierung in den Mainstream-Medien und nicht zuletzt durch die massive Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes. Dennoch ist es uns in den letzten Wochen und Monaten gelungen, nun die Grundlage für einen starken Wahlkampf zu schaffen: Die AfD steht heute für den Bundestagswahlkampf besser gerüstet da und das nicht nur im Vergleich zur Union.

Die AfD verfügt über ein fertiges Wahlprogramm

Der AfD als junger politischer Partei ist gelungen, was CDU/CSU und Grünen bislang nicht geschafft haben, nämlich ein fertiges Wahlprogramm vorzulegen. Damit hat die AfD die wesentliche programmatische Debatte geführt und abgeschlossen. Das war eine große Leistung der Fachausschüsse und des Programmparteitages. Programmatisch geht die AfD geschlossen in den Wahlkampf. Ganz anders CDU/CSU und Grüne, vor denen noch ein politisches Minenfeld liegt. Den Grünen liegen tausende Änderungsanträge ihrer radikalen Basis vor und in denen steckt enorme politische Sprengkraft. Dazu gehört etwa „Deutschland“ aus dem Programm zu streichen. Die CDU/CSU besitzt derzeit noch keine Vorstellung davon, mit welchen Themen sie Wahlkampf führen könnte. Das wird noch ein großes Gerangel zwischen den Anhängern von Merkel und denen von Merz, Maaßen und der Werteunion geben. Das sind genug Stolpersteine, über die die noch stürzen können.

Die AfD verfügt über eine fertige Kampagnenstrategie

Auf der Basis der intensiven Vorarbeiten im Bundesvorstand und der zuständigen Strategiekommission hat die AfD die Kampagne „Deutschland, aber normal“ im ganz großen Konsens über alle Strömungen der Partei hinweg verabschiedet. Die AfD ist die erste Partei, die mit ihrem Slogan in den sozialen Medien, in den Parlamenten, im öffentlichen Auftritt mit einem klaren Profil an die Bürger herantritt. Die Botschaft ist klar: Wir vertreten die große Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung, die ein normales Leben führen will, gegen den ideologischen Wahn der Grünen und der Alt-Parteien. Damit haben wir einen Vorsprung vor allen anderen Parteien.

Die Spitzenkandidaten wurden transparent und von der Basis bestimmt

Die AfD ist außerdem die einzige Partei, die ihre Spitzenkandidaten über ein allgemein zugängliches transparentes Verfahren bestimmt hat. Jedes Parteimitglied konnte sich um die Spitzenkandidatur bewerben, soweit es sich mit einem anderen zu einem Duo zusammenfinden konnte. Dieser offene und fair ausgetragene Wettbewerb steht in einem krassen Gegensatz zu der öffentlich ausgetragenen Selbstzerfleischung zwischen Söder und Laschet in der CDU/CSU und der Hinterzimmer-Politik der Grünen. Außer Habeck und Baerbock durfte sich bei den Grünen niemand zur Wahl stellen. Die „Wahl“ fiel schließlich auf Baerbock nicht wegen ihrer Kompetenz, sondern allein wegen ihres Geschlechts.

In Umfragen steht die AfD besser da als vor vier Jahren

Heute liegt die AfD bei Forsa bei 10 und bei INSA bei 11,5 %. Das heißt, die AfD ist heute stärker und startet ihren Wahlkampf von einem höheren Niveau aus als vor vier Jahren. Vor vier Jahren lag die AfD im Mai bei INSA bei 8 % und bei Forsa bei 7 %. Am Ende zogen wir mit 12,6 Prozent in den Bundestag ein. Während des letzten Bundestagswahlkampes ist es uns also gelungen, gemessen an den Umfragen im Mai noch ein Drittel der Stimmen dazu zu gewinnen. Gelingt uns diesmal ein ähnlicher Zuwachs, werden wir zwischen 15 und 18 % erreichen. Die SPD zu überholen und vor der FDP und der Linken wieder drittstärkste Kraft zu werden, ist ein realistisches Ziel. Dafür gemeinsam zu kämpfen, ist jetzt unsere wichtigste Aufgabe.

Die Sachsen-Anhalt-Wahl ist eine Steilvorlage

Für den Erfolg der AfD spricht auch, dass die Wahlen in der AfD-Hochburg Sachsen-Anhalt eine Steilvorlage für den Bund sein werden. Da ist die Situation sehr viel günstiger als vor vier Jahren, als die AfD im Vorfeld der Wahlen im Bund mit den Landtagswahlen in NRW (AfD: 7,4%) und Saarland (AfD: 6,2%) in einem schwierigen Terrain unterdurchschnittliche Ergebnisse erreicht hatte. Damals gab es keinen Rückenwind aus den Ländern, das wird diesmal anders sein. In Sachsen-Anhalt lag die AfD bei der letzten Landtagswahl bei über 24%. Es ist eine in der Wahlforschung lange bekannte Tatsache, dass starke Wahlergebnisse sich auch positiv auf die folgenden Wahlen auswirken. Darum muss sich jetzt unsere gesamte Energie darauf konzentrieren, unsere Freunde in Sachsen-Anhalt zu unterstützen. Nichts weniger als stärkste Kraft zu werden ist da unser Ziel.

Die AfD tritt jetzt zum richtigen Zeitpunkt in den Wahlkampf ein

Die AfD tritt in den Wahlkampf zu einem Zeitpunkt ein, an dem die CDU/CSU sich im Machtkampf verschlissen hat und nach sechzehn Jahren Merkel inhaltlich völlig blank ist. Die Grünen haben den Zenit bereits überschritten und jeden Tag wird erneut offenbar, dass Annalena Baerbock unbestritten eine begabte Trampolin-Springerin ist, aber völlig unfähig auch nur einfachste Sachverhalte zu verstehen, geschweige denn Kanzler einer 80-Millionen-Nation zu sein. Hinzu kommt, dass in den nächsten Monaten Inflation, die zerrütteten Staatsfinanzen, die wieder anlaufenden Migrationsströme über die offenen Grenzen und das katastrophale Agieren der Bundesregierung in der Corona-Zeit den Bürgern das Versagen der etablierten Parteien sichtbar und spürbar vor Augen führen werden.

Die AfD muss sich realistische Ziele setzen

Die Grundlage für einen erfolgreichen Wahlkampf der AfD und ein starkes Wahlergebnis sind also gelegt. Nun müssen wir uns realistische Ziele setzen. Dazu gehört das Ziel, wieder die stärkste Oppositionspartei im deutschen Bundestag zu werden, drittstärkste Partei in Deutschland zu bleiben und bis zur Wahl durch eine starke Kampagne an der Seite unserer Spitzenkandidaten – wie vor der letzten Wahl – ein Drittel der Stimmen zusätzlich zu den letzten Umfragen zu mobilisieren und damit 15 % plux X zu erkämpfen. Diese Ziele sind moderat, aber sie sind machbar, wenn wir mit vereinten Kräften dafür streiten. Dafür stehen wir jetzt geschlossen hinter unserem Spitzenduo und ziehen an einem Strang in eine Richtung. Es gibt Zeiten der Kontroverse und der Debatte und es gibt Zeiten der Geschlossenheit, Disziplin und der gemeinsamen Kraftanstrengung. Die AfD hat immer kontrovers debattiert und um den richtigen Kurs gerungen, stand dann aber wieder fest zusammen, wenn es darauf ankam. Jetzt kommt es darauf an. Es geht um nichts weniger als das Schicksal unserer Nation. Nichts sonst zählt.

Die AfD kann nach der Bundestagswahl die Geschicke Deutschlands bestimmen

Die AfD ist eine starke Oppositionspartei, aber sie bestimmt bereits heute die Regierungspolitik mit. Die Sorge der anderen vor unserem Erstarken prägt die politische Agenda und kann das nach der nächsten Wahl noch viel stärker tun als bisher. Die Zeichen stehen auf Schwarz-Grün. Die Aufgabe der AfD wird es sein, durch permanenten Druck auf eine schwache CDU/CSU den Verhandlungsspielraum in dieser Koalition so klein wie möglich zu machen. Wenn Schwarzgrün nur wenige Stimmen Mehrheit besitzt, kann schon die Sorge einiger weniger CDU-Abgeordneter vor dem Erstarken der AfD in ihrem Wahlkreis und ihrem Bundesland dazu führen, dass die Regierung stürzt. Wenn die AfD gestärkt aus der Bundestagswahl hervorgeht, dann mag Schwarzgrün noch rechnerisch möglich sein, aber politisch ist es dann zum Scheitern verurteilt. Dann wird der Weg frei für eine politische Wende und politische Mehrheiten rechts von der Mitte, für geschützte Grenzen, Abschiebungen, echte Innere Sicherheit, das Ende der „Eurorettung“, des Gender-Wahns und der Klima-Hysterie, so dass wieder gilt: Deutschland, aber normal.

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