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12. Mai 2015 / In Alle Beiträge, Alternative für Deutschland (AfD), Beatrix von Storch, Bildung, Bürgerrechte, Demokratie, Startseite / By Redaktion / Leave a comment

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Eine gute Nachricht: Selbst im absolut linksgrünen Berlin findet sich keine ausreichende Mehrheit für klimahysterischen Stuss. Die übergroße Mehrheit lehnt die komplett überbordenden Klimamaßnahmen ab. Und das ist auch gut so! #berlin2030klimaneutral #klimavolksentscheid ... See MoreSee Less
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Habeck: Grüne in 🚦 für Fortschritt verantwortlich. 😂 Definition Fortschritt: Erreichung einer höheren Stufe der Entwicklung. Grüne Politik: Deindustrialisierung, Zwangssanierung, Lastenrad statt Auto, Flatterstrom. Möge der grüne pseudo-"Fortschritt" mitsamt Ampel scheitern! ... See MoreSee Less
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Kommt nur mir es so vor, dass der ganze linksgrüne, woke Mainstream sich in Ramadanwünschen überschlägt– aber zu Ostern kein Wort über die Lippen bringt? #Ramadan ... See MoreSee Less
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Heute im KV Vogelsbergkreis der @afd.Hessen mit @u Heute im KV Vogelsbergkreis der @afd.Hessen mit @uwe_schulz_mdb Jan Nolte @christine._anderson @robertlambrou und Martin Hohmann. Riesen Dank an Gerhardt Bärsch und seine Mannschaft für eine tolle Veranstaltung- einfach alles super. Von A bis Z. 👏
Ganz schön weit weg von Berlin… in Orscholz/ Me Ganz schön weit weg von Berlin… in Orscholz/ Mettlach mit @dr.christian_wirth_mdb und @andreasbleckmdb - quer durch alle Themen. Die lange Reise hat sich gelohnt! 💙💪🏼😃
Geht es mit #Berlin ins #Mittelalter zurück oder Geht es mit #Berlin ins #Mittelalter zurück oder soll es noch Fortschritt geben? #Deindustrialisierung, #Wohlstandszerstörung und Eingriff in die Demokratiestruktur, weil US-#NGOs mit viel Geld den Wahlkampf beeinflusst haben. #Demokratie sieht anders aus. Also: klares NEIN!
Normale #Familienpolitik laut #SPD & #Ampel jetzt Normale #Familienpolitik laut #SPD & #Ampel jetzt "gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit". Und dieses sog. "#Demokratiefördergesetz" soll #Antifa, linksradikalen NGOs noch mehr Millionen von EUR in den Rachen werfen. Wir müssen uns diesem gefährlichen Irrsinn entgegenstellen! #AfD
+++ Elektronische Patientenakte Auftakt zum Impfre +++ Elektronische Patientenakte Auftakt zum Impfregister oder einer Einführung der Impfpflicht durch die Hintertür? +++

Gut, dass Lauterbach kürzlich im Staatsfunk endlich die hohe Anzahl an schweren und schwersten Impfschäden zugegeben hat. Nun stellt sich mit der elektronischen Patientenakte (ePA) allerdings die Frage, ob hier ein Impfregister oder gar eine Impfpflicht durch die Hintertür eingeführt werden soll? 

Bleiben wir weiter wachsam was mit unseren Daten, v.a. den sensibelsten aller Daten, unseren Gesundheitsdaten, passiert. Dass man der Regierung diesbzgl. nicht allzu sehr trauen kann, hat die Covid-Zeit leider nur allzu drastisch gezeigt.
Wieder ein schäbiger Ordnungsruf von Kubicki an m Wieder ein schäbiger Ordnungsruf von Kubicki an mich: Frau Reichinnek besteht darauf, als „Kindermörderin“ bezeichnet zu werden. Aber wenn ich das dann tue, wird das bestraft. Ja- was denn nun?
Herzlichen Glückwunsch @brinkerkristin zur Wieder Herzlichen Glückwunsch @brinkerkristin zur Wiederwahl als Landesvorsitzende. Es war mir Ehre und Vergnügen zugleich, Dich vorgeschlagen zu haben 😃
+++ #Lauterbach im Ausschuss: Thema elektronische +++ #Lauterbach im Ausschuss: Thema elektronische #Patientenakte. Wieso Pflicht und Opt-Out statt Freiwilligkeit? +++

Jeder Krankenversicherte in Deutschland soll nach dem Willen von SPD-Bundesgesundheitsminister Lauterbach bis Ende 2024 eine elektronische Patientenakte (ePA) erhalten. 

Mit der neuen ePA werden dann alle Daten auch im großen europäischen Gesundheitsdatenraum der EU verfügbar sein. Die Schweigepflicht ist massiv gefährdet, weil zahlreiche Industrieverbände bereits Interesse an den Daten angemeldet haben. Lauterbach will die ePA ausdrücklich dafür öffnen. Da sich aber nicht immer die Forschung von der Privatwirtschaft trennen lässt, die ihrerseits an Profilbildung, Werbung und Produktabsatz interessiert ist, werden Ärzte, Therapeuten und Patienten so zu Datenlieferanten – das belastet das Vertrauensverhältnis zu den Patienten. Patienten haben bisher wenig Interesse an der ePA. Über zwei Jahre nach ihrer Einführung haben nicht einmal ein Prozent der Versicherten die ePA bei ihrer Kasse beantragt. Jetzt aber sollen die Bürger zur ePA gezwungen werden. Auf der Webseite des Bundesgesundheitsministeriums wird zwar weiterhin betont, es sei eine Versicherten-geführte Akte. Deren Nutzung sei freiwillig, Versicherte dürften von Anfang an entscheiden, welche Daten gespeichert werden und wer zugreifen dürfe. Die Staatssekretärin des Ministeriums aber hat schon im November die Einführung einer vierstufigen Opt-Out-Lösung angekündigt. Eine Widerspruchsmöglichkeit für Patienten soll es wohl auch nicht geben für Datenlieferpflichten an den Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS), wie die EU-Kommission derzeit plant. Dazu kommen noch mögliche Cyberangriffe und Datenlecks. Mehrere  im Gesundheitswesen aktive IT-Firmen hat es schon erwischt. Und aus dem Ausland treffen fast täglich Nachrichten von undicht gewordenen elektronischen Patientenakten ein. Mit der Zwangs-ePA kann dann jeder auf unsere eigenen Gesundheitsdaten jederzeit zugreifen.

Man muss vorsichtig sein. Uns drohen potentiell Big Brother und der totalitäre Staat der Überwachung, Bevormundung und Umerziehung.
Natürlich sind wir als AfD für mehr Geld für #K Natürlich sind wir als AfD für mehr Geld für #Kindergärten. Das versteht sich von selbst. Aber die Probleme liegen deutlich tiefer und das kann auch mehr Geld für Kitas nicht verdecken. Inflation, Reallohnkollaps und immer mehr de facto Enteignungen wie Verbrennungsmotorverbot, Öl- und Gasheizungsverbot und Sanierungszwang sorgen dafür, dass Mütter heutzutage keine Wahlfreiheit mehr haben. Sie müssen arbeiten gehen, weil ein Alleinverdiener heute schlicht nicht mehr reicht. Das ist die Folge des herrschenden #ÖkoSozialismus auf allen Ebenen. Hier müssen wir ansetzen. Erst wenn alle Dinge für Familien endlich wieder bezahlbar sind, gibt es Wahlfreiheit. Und die von CDU und SPD nun in Berlin geplante Kindergartenpflicht ist sowieso abzulehnen. Für die #Wahlfreiheit steht in diesem Land also nur die AfD!
Auf dem Weg zur Arbeit 😀 Auf dem Weg zur Arbeit 😀
Kurze Durchsage zum Internationalen Frauentag. Kurze Durchsage zum Internationalen Frauentag.
Heute erfolgreicher Infostand des Bezirksverbandes Heute erfolgreicher Infostand des Bezirksverbandes Berlin-Mitte vor dem Paul-Gerhardt-Stift, das im Namen der christlichen Nächstenliebe pflegebedürftige Senioren auf die Straße setzt, um Platz für #Migranten zu machen. Wir haben keinen Platz, also müssen die Schwächsten jetzt Platz machen. Der Staat zahlt einfach für Flüchtlinge, die noch nie etwas in unsere Systeme eingezahlt und für die Gesellschaft geleistet haben, mehr als für unsere eigenen Leute. Es ist SO beschämend. Mehr kann man die Gesellschaft gar nicht spalten als exakt so. Nur die #AfD stellt sich dem entgegen.
Liebe Corinna, Du Kämpferin. Ruhe in Frieden. Du Liebe Corinna, Du Kämpferin. Ruhe in Frieden. Du wirst uns fehlen. Wir werden Dir ein ehernes Andenken bewahren. Ich bete für Dich und für Deine Familie 🙏.
Instagram post 18236338753085130 Instagram post 18236338753085130
Sagt ihre Namen! Und die Namen der politisch dafü Sagt ihre Namen! Und die Namen der politisch dafür Verantwortlichen. #SayTheirNames
Der Festsaal im #hamburgerrathaus - da macht es gl Der Festsaal im #hamburgerrathaus - da macht es gleich noch mehr Spaß! @afd.fraktion.hamburg im Dialog - mit Dirk Nockemann und @dr.alexander.wolf. Es war mir ein großes Vergnügen. Gerne wieder 🙏😊
Was soll man dazu noch sagen? #Baerbock ist peinli Was soll man dazu noch sagen? #Baerbock ist peinlich und eine katastrophale Außenministerin. Sie muss zurücktreten. #360grad
Berlin. Eine Komödie in zahlreichen Akten. 😂 Berlin. Eine Komödie in zahlreichen Akten. 😂
Hier noch das ganze Video von vorgestern. Gelösc Hier noch das ganze Video von vorgestern.  Gelöscht bei TikTok. 🤬 #Berlinwahl2023
AfD - stabil mit Zugewinnen in einer Stadt im link AfD - stabil mit Zugewinnen in einer Stadt im linksgrünen Würgegriff. CDU - gewinnt mit harter Wählertäuschung. FDP - Steigbügelhalter d linksextremsten dt Regierung aller Zeiten. Maximal abgestraft. Ich drück alle Daumen für final unter 5%. Ihr hättet Euch das redlich verdient!
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