BEATRIX

VON STORCH

Mitglied des Deutschen Bundestages
Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion
Antisemitismusbeauftragte der AfD

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14.05.2525, 8.06

Der VS widerspricht sich natürlich fortlaufend auch selbst. Extremistisch sei die AfD wegen des „ethnisch-kulturellen Volksbegriff“. Der ist allerdings nur verfassungswidrig, wenn daraus eine Ungleichbehandlung deutscher Staatsbürger resultiert, also gegen das Rechtsstaatsprinzip verstoßen wird. Zum Rechtsstaatsprinzip heißt es aber dann: „Der Verdacht von gegen das Rechtsstaatsprinzip gerichteten Bestrebungen der AfD besteht demnach weiter fort, eine Verdichtung hin zur Gewissheit ist allerdings nicht zu konstatieren.“ (S. 1037) ... See MoreSee Less
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14.05.2525, 12.15

Der neu konstituierte AK Digitales. Glückwünsche an Ruben Rupp und Robin Jünger als Sprecher und Stellvertreter. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. 🤝💙🙂 ... See MoreSee Less
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14.05.2525, 8.05

Nach dem VS-Gutachten gilt als Verfassungsfeind, wer1. davon ausgeht, dass die Deutschen eine nationale Identität besitzen, die auf Geschichte, Kultur und Herkunft beruht.2. Wer einen Zusammenhang zwischen Kriminalität, Gewalt und Einwanderung herstellt.3. Wer von „Islamisierung“ spricht und vor den Folgen warnt.Wer eine dieser drei, oder sogar alle dieser drei Positionen vertritt, gilt laut Inlandsgeheimdienst als „gesichert rechsextrem“. Danke, für die Veröffentlichung des Gutachtens. Jetzt wissen wir also Bescheid. Nur gut, dass jetzt die ganze Welt dieses Irrsinn selber lesen kann. ... See MoreSee Less
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13.05.2525, 7.18

Das super geheime Geheimgutachten des VS, das so geheim ist, dass es jetzt der Cicero veröffentlicht hat, offenbart: Der VS hat mit copy paste willkürliche Äußerungen zusammengestückelt, kontroverses, polemisches, aber nichts, was die FDGO bedroht. Wenn man auf dieser Grundlage eine Partei als extremistisch brandmarken darf, dann ist davor in Deutschland bald niemand mehr sicher, der rechts von Robert Habeck steht. ... See MoreSee Less
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13.05.2525, 10.00

Der neue Innenminister greift durch mit Razzien und Festnahmen gegen einen Verein, dessen Name Programm ist: „Königreich Deutschland“. Noch nie was von gehört. Und wann geht es gegen die, die Scharia und Kalifat hier einführen wollen statt Rechtsstaat und Demokratie? Die das zu tausenden auf unsere Straßen tragen und unsere Innere Sicherheit und Ordnung längst zertrümmert haben bis in die letzten Winkel??? ... See MoreSee Less
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Der VS widerspricht sich natürlich fortlaufend auch selbst. Extremistisch sei die AfD wegen des „ethnisch-kulturellen Volksbegriff“. Der ist allerdings nur verfassungswidrig, wenn daraus eine Ungleichbehandlung deutscher Staatsbürger resultiert, also gegen das Rechtsstaatsprinzip…

Nach dem VS-Gutachten gilt als Verfassungsfeind, wer
1. davon ausgeht, dass die Deutschen eine nationale Identität besitzen, die auf Geschichte, Kultur und Herkunft beruht.
2. Wer einen Zusammenhang zwischen Kriminalität, Gewalt und Einwanderung herstellt.
3. Wer von…

Das super geheime Geheimgutachten des VS, das so geheim ist, dass es jetzt der Cicero veröffentlicht hat, offenbart: Der VS hat mit copy paste willkürliche Äußerungen zusammengestückelt, kontroverses, polemisches, aber nichts, was die FDGO bedroht. Wenn man auf dieser Grundlage…

Der neue Innenminister greift durch mit Razzien und Festnahmen gegen einen Verein, dessen Name Programm ist: „Königreich Deutschland“. Noch nie was von gehört.

Und wann geht es gegen die, die Scharia und Kalifat hier einführen wollen statt Rechtsstaat und Demokratie? Die das zu…

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