Beatrix von Storch: „Wenn DITIB jetzt auf harmlos macht, ist das nur ein weiterer Täuschungsversuch von Erdogans fünfter Kolonne in Deutschland“
Pressemitteilung, 26.11.2021 Beatrix von Storch: „Wenn DITIB jetzt auf harmlos macht, ist das nur ein weiterer Täuschungsversuch von Erdogans fünfter Kolonne in Deutschland“ Nach einer Meldung der WELT scheint für Erdogans DITIB «eine Rehabilitierung greifbar». Doch laut WELT ist «die Fassade der Harmlosigkeit, die Ditib aufzubauen versucht, bröckelig». Dabei beruft sich die Zeitung vor allem…
Beatrix von Storch: „Die Linke in Berlin will nicht noch mehr Flüchtlinge, während die Ampel gar nicht genug Migranten bekommen kann“
Pressemitteilung, 25.11.2021 Beatrix von Storch: „Die Linke in Berlin will nicht noch mehr Flüchtlinge, während die Ampel gar nicht genug Migranten bekommen kann“ Laut Medienberichten haben mehrere Berliner Bezirke erklärt, dass sie keine weiteren Flüchtlinge mehr vom Senat übernehmen wollen, darunter auch der Lichtenberger Bürgermeister Grunst (Die Linke). Grunst kritisierte, dass die «Bezirke keine eigenen…
Beatrix von Storch: „EU schützt kriminelle Migranten-Schlepper in Ungarn – gegen nationales Recht“
Pressemitteilung, 16.11.2021 Beatrix von Storch: „EU schützt kriminelle Migranten-Schlepper in Ungarn – gegen nationales Recht“ Die Kriminalisierung von sogenannten Flüchtlingshelfern in Ungarn ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtswidrig. Das sogenannte «Stop-Soros-Gesetz» der Orban-Regierung verstoße gegen EU-Recht, so die EuGH-Richter in Luxemburg (Rechtssache C-821/19). Das Gesetz von 2018 kriminalisiert Aktivisten und Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen,…