Kategorie: Deutscher Bundestag

Beatrix von Storch: „Islamismus an deutschen Schulen erkennen, benennen und bekämpfen“

11Dez

Pressemitteilung, 11.12.2020 Beatrix von Storch: „Islamismus an deutschen Schulen erkennen, benennen und bekämpfen“ Lehrerverbandschef Hans-Peter Meidinger sieht auch an deutschen Schulen ein Islamismusproblem. Meidinger warnt in der Bild-Zeitung, dass gerade „in Metropolregionen mit erhöhten eher fundamentalistisch ausgerichteten muslimischen Bevölkerungsanteilen“ Berichte wie aus Hamburg, wo Schüler den islamistischen Terror in Frankreich verteidigt hatten, zunähmen. An sogenannten…

Bericht aus dem Bundestag – 04.12.2020

04Dez

Drei Jahre AfD im Bundestag – eine Erfolgsgeschichte. Die AfD vertritt nun schon seit mehr als drei Jahren die Interessen der deutschen Bürger im Deutschen Bundestag. Es ist eine Erfolgsbilanz. Als größte und einzige wirkliche Oppositionskraft im Parlament treiben wir die Altparteien-Fraktionen vor uns her. AfD wirkt – das hat sich jetzt schon viele Male…

Beatrix von Storch: „Armenier in Deutschland schützen und Erdogans Graue Wölfe verbieten“

03Dez

Pressemitteilung, 03.12.2020 Beatrix von Storch: „Armenier in Deutschland schützen und Erdogans Graue Wölfe verbieten“ Der aserbaidschanisch-türkische Überfall auf Bergkarabach hat dem Hass der türkischen Grauen Wölfe auf Armenier auch in Deutschland wieder neue Nahrung gegeben: Selbst armenische Kinder werden bei uns in Drohbriefen von den türkischen Rechtsextremisten mit dem Tod bedroht, wie die WELT schreibt….

Bericht aus dem Bundestag – 27.11.2020

27Nov

AfD wirkt: Union und Grüne erklären kulturelle Identität für schützenswert. Wir haben heute im Bundestag über die Anträge von Union und Grünen debattiert, autochthone nationale Minderheiten und Volksgruppen zu fördern, die auf Herkunft, Sprache und Kultur beruhen und eben nicht auf dem Pass. Damit bekennen sich Union und Grüne dazu, dass es nationale kulturelle Identität jenseits…

Beatrix von Storch: „Altparteien folgen dem AfD-Antrag auf Verbot der „Grauen Wölfe““

18Nov

Pressemitteilung, 18.11.2020 Beatrix von Storch: „Altparteien folgen dem AfD-Antrag auf Verbot der „Grauen Wölfe““ In Frankreich wurde das Verbot bereits durchgesetzt – im Kampf gegen den „Islamofaschismus“, wie das Kabinett in Paris die Auflösung der „Grauen Wölfe“ begründete. Jetzt könnte die rechtsextreme türkische Organisation „Graue Wölfe“ auch in Deutschland verboten werden. Die AfD-Fraktion hatte als…

Beatrix von Storch: „Deutsche EU-Ratspräsidentschaft muss Mittelmeerroute für Migration endlich schließen“

01Jul

Pressemitteilung, 01.07.2020 Beatrix von Storch: „Deutsche EU-Ratspräsidentschaft muss Mittelmeerroute für Migration endlich schließen“ Innenminister Seehofer hat angekündigt, dass er die Entscheidung über Asylanträge an die Außengrenzen der EU verlagern wolle. Das werde ein Schwerpunkt der bevorstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft sein. Seehofer will so die Zahl der einreisenden Flüchtlinge zu reduzieren. Je nach Ergebnis der Prüfung sollen…

Bericht aus dem Bundestag – 26.06.2020

26Jun

Nicht »Rassismus«, sondern Polizeifeindlichkeit ist das Problem. Die Behauptung wir hätten in Deutschland ein Problem mit Polizeigewalt und „Rassismus“ ist völlig an den Haaren herbeigezogen. Unsere Polizei handelt ausgesprochen besonnen. Wenn die Polizei im Görlitzer Park junge afrikanische Männer nach Drogen kontrolliert liegt das daran, dass der Drogenhandel dort von jungen Afrikanern betrieben wird. Wenn…

Bericht aus dem Bundestag – 19.06.2020

19Jun

Grünes Gender-Gaga-Gesetz ignoriert biologische Realität. Meine heutige Rede (siehe hier) zum grünen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung eines “Selbstbestimmungsgesetzes” im Bundestag kritisierte scharf diesen ideologischen Irrsinn. Der Entwurf ignoriert völlig die biologische Realität. Zum ersten Mal in der Menschheitsgeschichte gibt es jetzt eine politisch relevante Gruppe, die meint, jeder kann sich sein Geschlecht selbst…

Beatrix von Storch: „Seehofers PMK-Statistik verschleiert muslimischen Antisemitismus“

27Mai

Pressemitteilung, 27.05.2020 Beatrix von Storch: „Seehofers PMK-Statistik verschleiert muslimischen Antisemitismus“ Bundesinnenminister Seehofer sagte bei der Vorstellung der Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität (PMK), dass die Zahl der antisemitischen Straftaten 2019 um 13 Prozent angestiegen sei. Hauptquelle dieser Delikte ist der Rechtsextremismus, wie Seehofer betonte: 93 Prozent seien rechts motiviert. Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der…

Beatrix von Storch/Peter Boehringer: „Kein Merkel-Macron-Wiederaufbaufonds auf Kosten unserer Kinder und Enkel“

20Mai

Pressemitteilung, 19.05.2020 Beatrix von Storch/Peter Boehringer: „Kein Merkel-Macron-Wiederaufbaufonds auf Kosten unserer Kinder und Enkel“ Ab 2021 soll Deutschland andere EU-Staaten mittels eines sogenannten EU-Wiederaufbaufonds unterstützen. Der massiven deutschen Schuldenaufnahme im Zuge der Corona-Krise soll nun eine massive europäische Schuldenaufnahme folgen. Die Bundeskanzlerin sprach von einer „großen Kraftanstrengung“. Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch,…

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