Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 16.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, 

das Bundeskabinett hat die Journalistin Ferda Ataman als neue Antidiskriminierungsbeauftragte vorgeschlagen. Der Bundestag muss noch über den Vorschlag abstimmen. Ataman ist eine anti-deutsche Rassistin, die u. a. im März 2020 twitterte: „Ich habe irgendwie eine Ahnung, welche Bevölkerungsgruppen in Krankenhäusern zuerst behandelt werden, wenn die Beatmungsgeräte knapp werden.“ 2020 beleidigte Ataman deutsche Bürger als „Kartoffeln“, wenn diese nicht über einen Migrationshintergrund verfügten. Der Integrationsforscher Ruud Koopmanns twitterte, Ataman sei „eine Hasspredigerin, die sich wirklich für keine, sei sie noch so schäbige Unterstellung schämt“. Die migrantische Rassistin Ataman als deutsche Antidiskriminierungsbeauftragte ist ein Schlag ins Gesicht aller Demokraten. Eine Beauftragte der Bundesregierung, die die Mehrheitsgesellschaft in unverantwortlicher Weise angreift, um Privilegien für migrantische Minderheiten herauszuholen, darf niemals ihr Amt antreten.

Herzlich grüßt Sie

Ihre

AfD aktuell 16.6.2022  

„Eine gefährliche Freundschaft für unsere Demokratie?“, fragt heute die Bild-Zeitung und meine Antwort ist ganz klar: JA. Das Verhältnis von Verfassungsrichter Harbarth und Merkel war mehr als nur suspekt. Dass ein Merkel-Fan als Präsident des obersten deutschen Gerichts der fatalen Politik der CDU-Frau seinen höchstrichterlichen Segen gab, erinnert sehr an Republiken, in denen Südfrüchte angebaut werden. Stephan Harbarth war Ex-Unions-Fraktionsvize im Bundestag, galt als ein enger Freund von Merkel. Merkel machte Wahlkampf für Harbarth in dessen Wahlkreis Rhein-Neckar. Harbarth boxte Merkels Flüchtlingspolitik durch die Unionsfraktion und schrieb an einem Merkel-Fanbuch mit. Und für alle, die es schon vergessen haben: Ein Dinner im Kanzleramt, das Merkel für Harbarth und dessen Richterkollegen gab. Dieser CDU-Mann war die vermutlich schwerste Fehlbesetzung in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts. https://www.facebook.com/bild/posts/10161493950305730

Die GEZ knöpft den Bürgern pro Jahr fast 8,5 Milliarden Euro ab. Jeder Haushalt in Deutschland wird zur Entrichtung der GEZ-Zwangsabgabe genötigt. Dem Bürger werden nicht nur übelste Maßnahmen bis hin zum Gefängnis im Fall der Zahlungsverweigerung angedroht, ihm wird immer tiefer in den klammen Geldbeutel gegriffen. Darum GEZ-Zwangsgebühr abschaffen! https://www.freiewelt.net/nachricht/gez-schroepft-buerger-um-85-milliarden-euro-10089551/

Die grünen Autohasser wollen das Auto abschaffen, egal ob es mit Benzin-, Diesel- oder auch mit Elektromotor fährt. Und SPD und Linke gehen diesen Weg auch immer öfter mit. Jetzt planen SPD und Grüne in Berlin flächendeckende Parkverbote für Anwohner. Dieser Eingriff in die Freiheit ist, so die Berliner B.Z., „weder mit der Straßenverkehrsordnung noch mit den Grundrechten vereinbar.“ https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/wie-weit-darf-der-staat-das-autofahren-denn-einschraenken

Ein AfD-Parteitag wird abgesagt, weil Linksextremisten mit Gewalt drohen. Die Schweizer Weltwoche stellt fest: „In Deutschland gilt das schon als Alltag“ und fragt nach „Meinungsfreiheit? Demokratie? Solchen Sachen?“ und gibt gleich die Antwort: „Schränkt man lieber ein, als sie zu gewährleisten.“ https://weltwoche.ch/daily/ein-afd-parteitag-wird-abgesagt-weil-linksextremisten-mit-gewalt-drohen-in-deutschland-gilt-das-schon-als-alltag/

Panikmacher Lauterbach will, dass wir ab sofort wieder Maske tragen. Der Panikmache des Genossen widersprechen nun namhafte Experten trotz der zurzeit stark steigenden Zahlen. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/wegen-omikron-varianten-lauterbach-will-dass-ab-sofort-alle-wieder-maske-tragen/

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Der Meinungskorridor verringert sich rapide. Es ist daher Zeit, vermehrt Alternativen abseits der Mainstreamplattformen aufzubauen. Deshalb bin ich nun auch bei GETTR, wo die freie Meinungsäußerung hochgehalten wird und keine freiheitlich-konservativen und patriotischen Meinungen und Haltungen zensiert werden. Auch mein Kanal bei Telegram steht für direkte und unzensierte Kommunikation. Mein YouTube-Kanal freut sich auf jeden Abonnenten.

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